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Koalition: Einigung bis Weihnachten geplant

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Nicht einmal eine Stunde lang haben die Verhandler von SPÖ und ÖVP am Dienstag gebraucht, um den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen festzulegen. Fertig werden will man bis Weihnachten, gaben Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) nach der ersten großen Runde bekannt. Den Koalitionspakt - so er zustande kommt - sollen dann ausschließlich die beiden Parteichefs unterzeichnen.

Diashow Koalitionsverhandlungen: Große Runde

Koalitionsverhandlungen im Parlament

Werner Faymann

Koalitionsverhandlungen im Parlament

Michael Spindelegger

Koalitionsverhandlungen im Parlament

Rudolf Hundstorfer

Koalitionsverhandlungen im Parlament

Gabriele Heinisch-Hosek

Koalitionsverhandlungen im Parlament

Sebastian Kurz

Koalitionsverhandlungen im Parlament

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Koalitionsverhandlungen im Parlament

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Koalitionsverhandlungen im Parlament

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Arbeitsgruppen
Laut Faymann sind nun die Arbeitsgruppen, teilweise auch in Untergruppen und unter Beiziehung von Experten, am Wort. Wenn diese in ihren Bereichen fertig sind, sollen verbleibende offene Fragen gemeinsam ausgeredet werden.

Runde mit allen Parteien
Parallel ist eine Gesprächsrunde mit den Bundesländern, eine weitere mit den Sozialpartnern sowie für verschiedene Zweidrittelmaterien wie die Demokratiereform auch eine Runde mit den anderen Parteien vorgesehen.

Keine Personalentscheidungen
Grundvoraussetzung sei ein vertrauensvolles Klima, deswegen werde man mit Ergebnissen erst dann an die Öffentlichkeit treten, "wenn's fertig ist", so Faymann. Spindelgger betonte, dass noch keinerlei personelle Festlegungen existierten. Was derzeit in den Medien kursiere, sei "alles Spekulation".

"Das Ziel ist klar: Wir wollen konstruktiv verhandeln und eine Regierung bilden, die stabil für dieses Land die Stärken, die wir haben, ausbaut", sagte Faymann. Angesichts der wirtschaftlichen Lage in Europa sei dies "wahrlich keine Selbstverständlichkeit, auch keine Kleinigkeit". Für Spindelegger stehen dabei Wachstum, Stabilität und Beschäftigung im Mittelpunkt, wie er betonte.

Lehrerdienstrecht bis Weihnachten
Nicht Teil der Koalitionsverhandlungen, aber ebenfalls auf der Agenda ist das Lehrerdienstrecht. Auch hier will Faymann noch als "Übergangsregierung" bis Weihnachten "Nägel mit Köpfen" machen, der Beschluss im Parlament könnte dann aber auch erst 2014 erfolgen.

Nichts Inhaltliches war im Anschluss von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, SP-Chefverhandlerin in Bildungsfragen, zu erfahren. Man habe Vertraulichkeit vereinbart und werde Zwischenergebnisse daher nicht bekannt geben, so die SP-Ministerin.

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