ÖVP bremst

Koalition: Start erst nächste Woche

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Volkspartei will sich nicht drängen lassen, ÖVP redet vorher mit FPÖ und Co.

Der steirische SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves hat die ÖVP vor einem neuelichen Koalitionspoker gewarnt. Doch die Schwarzen tun ihm den Gefallen nicht.

VP-General Rauch macht klar, dass offizielle Verhandlungen mit der SPÖ frühestens nach einer neuerlichen Vorstandssitzung starten. Und diese sei frühestens nächste Woche möglich. ÖSTERREICH recherchierte den Terminplan zum Koalitions-Start:

ab 7.Oktober : SPÖ redet mit Strache, Spindi mit allen
Fischer fliegt ab. Heute wird Bundespräsident Heinz Fischer sich zu einem zweitägige Spanien-Trip verabschieden. Um so heftiger geht es im Parlament zu: SPÖ-Klubchef Josef Cap startet Gespräche mit FPÖ-Chef Strache – aber ohne Koalitionsabsicht. ÖVP-Chef Spindelegger wird Montag bis Mittwoch alle Parteichefs treffen – außer SPÖ-Kanzler Werner Faymann.

9. Oktober: Fischer wieder zurück – Auftrag an Faymann ergeht
SPÖ will verhandeln. Am Mittwoch wird Bundespräsident Heinz Fischer aus Spanien zurück sein – und er wird dann Gas geben: Faymann wird als Chef der stimmenstärksten Parteien mit der Regierungsbildung beauftragt. Dieser hat bereits erklärt nur mit der ÖVP verhandeln zu wollen. Und er will Spindelegger auch prompt zu Regierungsverhandlungen bitten. Nur: Laut Rauch wird die ÖVP vorerst nicht verhandeln. Dazu sei ein weiterer Vorstandsbeschluss nötig. Die Schwarzen haben die Bremse also bereits eingebaut.

ab 14. Oktober: Der ÖVP-Vorstand wird noch einmal tagen
Neuer Anlauf. Aufgrund des Fristenlaufes ist eine neuerliche Vorstandssitzung der Schwarzen erst in der kommendem Woche möglich. Doch, ob die ÖVP sich zu offiziellen Verhandlungen bereit erklärt, ist alles andere als ausgemacht. Gibt es doch mit den Landesparteichefs von Salzburg, Kärnten und Oberösterreich mächtige Gegner einer Neuauflage von Rot-Schwarz.

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