Koalition kommt nicht zur Ruhe

ÖSTERREICH

© APA/Jäger

Koalition kommt nicht zur Ruhe

In der Koalition hängt der Haussegen wieder gehörig schief. Nach Pensionistenbrief, Streit um Schulauftritte und Pflege sorgt nun ausgerechnet der schwarze Koalitionskoordinator Josef Pröll für Ärger bei den Roten. Denn der Umweltminister greift im aktuellen News den Führungsstil von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) heftig an: „Diese Koalition hat einen Kanzler, der mehr moderiert als führt, und lieber spaltet als eint.“

"Entgleisung"
"Das ist eine Entgleisung und ein glatter Widerspruch in sich“, schlägt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina im Gespräch mit ÖSTERREICH zurück. „Dass der Koalitionskoordinator beleidigend wird, zeigt, dass die ÖVP im Moment sehr nervös ist.“

Dass die SPÖ ihrerseits die Pensionspolitik der Vorgänger-Regierung als „nicht anständig“ bezeichnet hat, findet Kalina dafür weniger schlimm: „Das wird man doch als politische Partei im Wettbewerb noch sagen dürfen.“ Es handle sich um „Fakten“, daher sei es auch empörend, dass Pröll die Pensionserhöhung ein „Geschenk“ der Sozialisten an die Pensionisten nenne.

Sticheleien
Auch nach dem gestrigen Ministerrat offenbarte sich in kleinen Sticheleien die Distanz zwischen den Koalitionspartnern. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer konnte sich in Sachen Pensionen eine Spitze gegen die ÖVP nicht verkneifen, Vizekanzler Wilhelm Molterer stand daneben und musste zuhören. Umgekehrt provozierte Molterer die SPÖ mit der süffisanten Aussage, die ÖVP wolle mit der Verlängerung der Pflegeamnestie eben nur „den Menschen helfen“.

Kein Frust bei der SPÖ
Für Josef Pröll ist diese Koalitionskultur enttäuschend: „Dieses kleinliche Hickhack geht mir auf die Nerven.“ Kalina sieht darin kein Problem, sondern eine Strategie: „So sehen die Wähler klarer, welche Partei für welchen Kurs steht.“ Das sei kein Hickhack, sondern eine ernste Auseinandersetzung in vielen Fragen. „Das muss man aushalten.“ Die SPÖ sei jedenfalls mit der Koalition zufrieden: „Bei uns gibt’s keinen Frust.“ Die Umfragen gäben der SPÖ recht: „Unsere Politik und unser Kanzler kommen immer besser an.“

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