Koalition streitet um Asyl

Asyl-Krise

© APA

Koalition streitet um Asyl

Nachdem Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) in ÖSTERREICH Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) angegriffen hat, geht es rund. Kurz würde „schlafen“, wenn es darum ginge, mehr Rückführungsabkommen abzuschließen, damit abgewiesene Asylwerber schneller abgeschoben werden könnten, so Niessl.

Kanzler und Parteichef Werner Faymann gab Niessl bei seiner Rede der SPÖ-Klubklausur inhaltlich recht. Er sprach von „Wirtschaftsflüchtlingen, die man zurückschicken muss, indem Rückführungen zustande bringt“. Er wehrte sich aber gegen „flotte Sprüche“. Salzburgs SPÖ-Parteichef Walter Steidl griff wie Niessl Kurz an: Dieser müsse „endlich aufwachen“ und entsprechende Abkommen ausverhandeln.

In der ÖVP ließ man die Kritik nicht unkommentiert. Gegenüber ÖSTERREICH sagte Klubobmann Reinhold Lopatka: „Das ist der völlig falsche Ansatz.“ Man müsse schon vorher ansetzen und weg von der Willkommenskultur kommen.

ÖVP legt am Wochenende schärfere Asyl-Gesetze vor

ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner kündigte an, bei der Klubklausur am Wochenende ein verschärftes Gesetzespaket vorzulegen. Denn: „Auf die EU, die Hotspots oder die Türkei zu warten, ist Warten auf Godot.“ Österreich müsse selbst aktiv werden. (pli)

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
"Herr Hofer wird das nicht gewinnen"
Van der Bellen: "Herr Hofer wird das nicht gewinnen"
Alexander Van der Bellen ist siegessicher. 1
Erdogan-Fan fordert Ausnahmezustand für Österreich
Wegen Türken-Demos Erdogan-Fan fordert Ausnahmezustand für Österreich
Ex-UETD-Präsident Turgay Taskiran gibt sich auf Facebook provokant. 2
FPÖ bezweifelt Amoklauf ohne IS-Bezug
Grüne dankten Polizei FPÖ bezweifelt Amoklauf ohne IS-Bezug
Strache kritisiert "die gefährlichen Beschwichtigungsvertreter". 3
Wiener Neustadt will Aus für türkische Fahnen
Offener Brief Wiener Neustadt will Aus für türkische Fahnen
"Wer sich nicht zu Wiener Neustadt bekennt, hat in unserer Stadt auch keinen Platz" 4
Politik geht gegen Türkei-Demos vor
Erdogan-Fans auf Straße Politik geht gegen Türkei-Demos vor
Der Grüne Dönmez fordert Demo-Türken auf, „ihre Koffer zu packen“. 5
Österreich erhöht Sicherheitsmaßnahmen
Nach München-Amoklauf Österreich erhöht Sicherheitsmaßnahmen
Unter anderem mehr Polizei an neuralgischen Punkten. 6
Entscheidet FPÖ-Stimme ORF-Wahl?
Politik-Insider Entscheidet FPÖ-Stimme ORF-Wahl?
Die Wahl des Generals wird immer spannender. 7
Genug! Wie beenden wir den Terror?
Das sagt Österreich Genug! Wie beenden wir den Terror?
Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner. 8
Kurz: Müssen "einsame Wölfe" bekämpfen
Anti-ISIS-Konferenz Kurz: Müssen "einsame Wölfe" bekämpfen
Außenminister Kurz stellt seine Strategie im Anti-Terror-Kampf vor. 9
Grasser-Prozess: 166 Zeugen sollen aussagen
Causa Buwog Grasser-Prozess: 166 Zeugen sollen aussagen
Promi-Reigen vor Gericht - Banker & Politiker im Visier. 10
Die neuesten Videos 1 / 10
Mehrere Tote nach Schüssen in Florida
Florida Mehrere Tote nach Schüssen in Florida
In einem Nachtklub in Florida eskalierte die Gewalt.
Blumenmeer am Tatort erinnert an Opfer
München Blumenmeer am Tatort erinnert an Opfer
Unterdessen hat die Polizei einen 16-jährigen Jugendlichen festgenommen und Ermittlungen gegen ihn eingeleitet, wegen Nichtanzeigens einer geplanten Straftat.
Am Tatort in Florida: Schüsse in Disco
Amerika Am Tatort in Florida: Schüsse in Disco
Bei Schüssen vor einem Lokal in Florida sind mindestens zwei Menschen getötet worden.
Trauer nach Amoklauf
Münnchen Trauer nach Amoklauf
Münchener gedenken der Opfer des Amoklaufs.
News Flash: Selbstmordanschlag in Bayern
News Flash News Flash: Selbstmordanschlag in Bayern
Außerdem:Macheten-Mann tötet schwangere Frau, Unwetter halten an und Wrabetz gegen Grasl.
Wer wird neuer Generaldirektor des ORF?
ORF Wer wird neuer Generaldirektor des ORF?
Wer wird neuer Generaldirektor des ORF? Wrabetz gegen Grasl.
Waldbrände in Kalifornien - Tote
Amerika Waldbrände in Kalifornien - Tote
Ein Flächenfeuer nördlich von Los Angeles, das sogenannte "Sand Fire", umfasst inzwischen eine Fläche von mehr als 130 Quadratkilometern.
Clinton soll zur Präsidentschaftskandidatin gekürt werden
US-Wahlkampf Clinton soll zur Präsidentschaftskandidatin gekürt werden
Die 68-Jährige will mit Senator Tim Kaine aus Virginia in das Rennen um die US-Präsidentschaft gehen. Kurz vor Beginn des Parteitages kündigte Parteichefin Debbie Wasserman Schultz ihren Rücktritt an
Suche nach MH370 wird eingestellt
Verschollener Flieger Suche nach MH370 wird eingestellt
Die Suche nach dem vor zwei Jahren mit 239 Menschen an Bord verschollenen Flug MH370 soll eingestellt werden.
Merkels Statement zum Amoklauf in München
Deutschland Merkels Statement zum Amoklauf in München
Nach den jüngsten Attentaten bedankt sich die Bundeskanzlerin bei Polizei, Rettungskräften und den Bürgern.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.