Pinke wollen Koalition das frühzeitige Ende und neue Mehrheiten schmackhaft machen.
Neos-Chef Matthias Strolz macht im ÖSTERREICH-Interview klar, dass er ein Ende der Koalition will. Anlass dafür ist der aktuelle Streit um Sozialpolitik in der Regierung. Strolz lockt jetzt mit einer Unterstützung der Neos für eine Minderheitsregierung – allerdings nur nach Neuwahlen.
ÖSTERREICH: Wollen Sie eine andere Koalition auch ohne Neuwahl?
MAtthias Strolz: Nein, für einen fliegenden Wechsel stehen wir nicht zur Verfügung. Es muss jetzt Neuwahlen geben, damit werden die Karten neu gemischt. Und dann stehen die Neos bereit, ihren Beitrag zu leisten.
ÖSTERREICH: Was ist, wenn wieder Rot-Schwarz eine Mehrheit hat?
Strolz: Es muss ja keine fixe Mehrheit geben. Norwegen hat seit 60 Jahren andauernd eine Minderheitsregierung, und das funktioniert sehr gut für das Land.
ÖSTERREICH: Würden die Neos eine Minderheitsregierung unterstützen?
Strolz: Ja, die Idee wäre, dass im Parlament je nach Thema Mehrheiten gefunden werden. Und da stehen die Neos dann natürlich auch zur Verfügung. Aber auch eine Dreier-Koalition können wir uns vorstellen. Es muss einfach nur der aktuelle Stillstand beendet werden. (pli)
