Kopf baut frustrierte ÖVP-Parlamentarier auf

Abstimmungsmaschine

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Kopf baut frustrierte ÖVP-Parlamentarier auf

Der neue ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf will seiner Parlamentsfraktion mehr Bedeutung verleihen. Als eines der Ergebnisse einer Klausur in der Vorwoche erklärte er nun, dass er die Fraktion künftig auf Augenhöhe mit der Regierungsmannschaft positionieren wolle. Denn in der Vergangenheit habe sich schon etwas Demotivation unter den Abgeordneten breitgemacht, würden doch Regierungen in Österreich wie sonst wo auf der Welt dazu neigen, das Parlament als Abstimmungsmaschine zu sehen.

Keine Abstimmungsmaschine
Das soll sich jetzt ändern. Kopf drängt darauf, dass die Bereichssprecher schon ins Gesetzgebungsverfahren einbezogen werden, bevor der Begutachtungsentwurf fertiggestellt ist. Zusätzlich soll es im Klub eine Art Erste Lesung, also eine inhaltliche Aussprache, über vorliegende Materien geben. Er sieht das auch als einen Beitrag zur Motivation.

In die Ferne reisen will die ÖVP im April. Im Vorfeld der EU-Wahl wollen die Parlamentarier eine Klubtagung in Brüssel abhalten.

Weniger Staat - mehr Privat
Schärfen will die Volkspartei auch ihr eigenes Profil. Kopf bewarb hier das Modell der sozialen Marktwirtschaft, das derzeit von "Staatswirtschaftsfetischisten" denunziert werde, da diese nun angesichts der internationalen Wirtschaftskrise ihre Stunde gekommen sähen. Weiters möchte der Klubchef seiner Partei eine liberale Ausrichtung verleihen: "Wir sind diejenigen, die im Zweifelsfall auf die Verbotstafel verzichten."

Abgehalten wurde die dreitägige Klubtagung in Kärnten abseits der Medien-Öffentlichkeit - als eine einmalige Sache, da er gerade erst den Klub übernommen habe, so Kopf. Künftig werde man Projekte wieder im Rahmen von Klubtagungen öffentlich präsentieren.

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