Der Zustrom von Asylwerbern aus dem Kosovo dürfte zu Ende sein.
Der Zustrom von Asylwerbern aus dem Kosovo dürfte zu Ende sein. In der vergangenen Woche wurden bloß 45 Anträge verzeichnet, womit die Kosovaren vom ersten auf den vierten Rang bei den antragsstärksten Nationen zurückgefallen sind. Anfang Februar waren noch mehr als 500 Asylansuchen von Bürgern aus der ehemaligen serbischen Provinz in Österreich entgegengenommen worden.
Starker Zuzug seit Jänner
Der starke Zuzug zu Jahresbeginn hatte überrascht. Im Jänner waren die Kosovaren zur antragsstärksten Asylwerber-Gruppe in Österreich geworden, obwohl sich an der politischen und ökonomischen Situation im wesentlichen nichts geändert hatte. Als Grund für die verstärkten Ausreisen in Richtung Österreich, Deutschland und Schweden wird meist angenommen, dass sich die wirtschaftliche Lage seit Jahren nicht entspannt und keine Besserung in Sicht ist. Auffällig war, dass auch viele Kosovaren, die in ihrer Heimat über einen Job verfügt hatten, mit ihren Familien den Weg Richtung Westen antraten.
Das österreichische Innenministerium reagierte auf die Entwicklung energisch. Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) brachte einen Gesetzesantrag auf den Weg, der Verfahren für Bürger aus so genannten "sicheren Herkunftsstaaten" wie dem Kosovo verkürzen sollte. Abschiebungen mit Charterflügen wurden alle zwei Wochen durchgeführt. Zudem reiste Mikl-Leitner in den jungen Staat, um an Ort und Stelle klar zu machen, dass Kosovaren in Österreich kaum Chancen auf Asyl hätten und es auch keinerlei Heimkehr-Prämien gebe. Parallel wurden in den größten Zeitungen des Landes Inserate gleichen Inhalts geschalten. Die lokale Spitzenpolitik unterstützte die Initiative der Ministerin.
Kontrollen verstärkt
Auch wurden die Kontrollen an der serbisch-ungarischen Grenze, über die der Großteil der Kosovaren in den EU-Raum gekommen war, verstärkt. All diese Aktivitäten sind offenbar nicht ohne Wirkung geblieben. Nach dem Höhepunkt in Kalenderwoche sechs mit 501 Anträgen von Kosovaren in Österreich gingen die Zahlen sukzessive zurück. In Woche sieben waren es noch 242 Ansuchen, die Woche darauf kamen 155 Anträge und zuletzt nur noch 45. Auch in Deutschland ist die Zahl der Asyl-Begehren deutlich rückläufig.
Das Innenministerium geht davon aus, dass das Nachbarland von Österreichs Initiative profitiert hat. Schließlich hätten auch die Mitglieder der europäischen Asylagentur (EASO) vor wenigen Tagen die österreichische Strategie in dieser Frage als führend in Europa bezeichnet.
Mikl-Leitner warnte in einer Stellungnahme gegenüber der APA freilich, dass man "dranbleiben" müsse. Schnellverfahren für "sichere Herkunftsstaaten" müssten zur Regel werden, warb sie für ihr derzeit in Begutachtung befindliches Gesetzespaket.
Die Innenministerin glaubt, dass es auch nötig sein wird, die Menschen schon in ihrer Heimat besser zu erreichen und deutlich zu warnen, dass sie den Lügen der "Schlepperkriminellen" keinen Glauben schenken sollten. Aufgrund der "enormen Effektivität" wird jetzt im Innenministerium geprüft, Aktionen wie jene im Kosovo auch in anderen Ländern vorzunehmen.
