Sonderthema:
Kräuter findet Michaelis' Gage

ÖIAG auflösen

© Johannes Kernmayer/TZ ÖSTERREICH

Kräuter findet Michaelis' Gage "obszön"

Nach der Kritik des Tiroler SPÖ-Chefs Hannes Gschwentner an seinem Bundesparteichef Werner Faymann am Wochenende rückt nun SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter zu Faymanns Verteidigung aus. Er betont die "klare Linie" der Partei in Sachen Mindestsicherung und diese selbst als "sozialpolitische Errungenschaft".

Appell an die ÖVP
"In der SPÖ herrscht bundesweit ein großer Zusammenhalt. Auf die Verhandlungsergebnisse bei der Mindestsicherung kann die SPÖ stolz sein", so Kräuter am Montag. Geschwendter meinte nur noch, man wäre "gerade auch in Bezug auf den 13. und 14. Anteil der Mindestsicherung schon weiter" gewesen. "Paktierte Dinge sollten umgesetzt werden", forderte der Tiroler und appellierte an die ÖVP, nicht nur nach ihrem Finanz-Diktat zu entscheiden.

Kräuter versicherte, man werde "versuchen, den Koalitionspartner in den nächsten Monaten noch weiter zu überzeugen".

Michaelis' Gage ist "obszön"
Kräuter wiederholte die Forderung der SPÖ, die ÖIAG aufzulösen. Keine aufgeblähte Infrastrukturholding, sondern eine kleine, effiziente Stabsstelle mit Experten solle zukünftig strategische Entscheidungen bei Staatsanteilen fällen. ÖIAG-Chef Peter Michaelis' Gage, die mehrere Millionen an Kosten im Jahr 2008 verursachte, sei "obszön".

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