Krisengipfel in der Hofburg endet ohne Kommentar

Fischer lud ein

© Lukas Beck

Krisengipfel in der Hofburg endet ohne Kommentar

Nach dem Krisentreffen zwischen Bundespräsident Heinz Fischer, SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer hat es keine Stellungnahme von einem der drei Herren gegeben. Die beiden Parteichefs verließen nach dem rund zweieinhalb Stunden dauernden Gespräch die Präsidentschaftkanzlei durch den Hintereingang. Fischer hatte geladen, um die große Koalition trotz aller Streits zu retten.

Kein Kommentar
Der Bundespräsident verließ das Gebäude zwar durch den Haupteingang, sagte aber auch nichts. Bei dem Abendessen dürfte er die Koalitionspartner zur Zusammenarbeit gemahnt haben. Laut ZiB 2 soll es ein gutes, verantwortungsbewusstes und konstruktives Gespräch gewesen sein. Mehr war aber nicht zu erfahren. Es ist anzunehmen, dass am Dienstagvormittag etwas offiziell bekannt gegeben wird.

Gerüchte um ÖVP-Absage
Außerdem sind demnach Gerüchte kursiert, die Volkspartei würde bereits Parallelverhandlungen mit anderen Parteien führen, und Molterer wäre mit dem Vorsatz in die Hofburg gekommen, einen Schlussstrich zu ziehen.

Streit in Serie
Anlass für den Krisengipfel war der jüngste Konflikt um das Vorziehen der Steuerreform, der parlamentarische U-Auschuss in der Causa Innenministerium und die rote Schlappe bei den niederösterreichischen Landtagswahlen am Sonntag.

Prinzipiell haben beide Großparteien immer wieder Neuwahlen ausgeschlossen und an den jeweils anderen appelliert, auf den "gemeinsamen Weg" zurückzukehren. Allerdings sind auch aus beiden Lagern zuletzt immer mehr Rufe nach Neuwahlen gekommen.

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