Treffen mit Lawror

Kurz: Polit-Mission in Minsk und Moskau

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Außenminister zu politischen Gesprächen in Weißrussland und Russland

Angesichts des am Montag beginnenden Besuchs von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in Moskau hat sich das russische Außenministerium in wohlwollender Weise über Österreich geäußert. Unter den EU-Staaten zähle Österreich "zu den Gegnern einer lang andauernden Konfrontation mit Russland und einer Ausweitung der Sanktionen", heißt es laut der Nachrichtenagentur RIA Novosti in einer Erklärung.

Beziehung zur EU
Diese Haltung werde von vielen österreichischen Politikern, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und von einer großen Mehrheit der Unternehmer geteilt. Banken, Industrie und Tourismus wollten ihre Russland-Geschäfte weiter entwickeln und hätten ihr Interesse an einer raschen Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und der EU auch nicht verheimlicht, betonte das russische Außenministerium auf seiner Homepage.

Weiters stellte das Ministerium fest, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und Österreich in positiver Weise entwickelten. Sie seien von einem "hohen Grad an gegenseitigem Vertrauen, Stabilität und dem Fehlen ernsthafter Probleme" geprägt. Die Führungen beider Länder konzentrierten sich auf die Entwicklung des politischen Dialogs, den Ausbau des Handels, Investitionen und Zusammenarbeit bei Innovationen sowie auf kulturelle, wissenschaftliche und technische Kontakte.

RIA Novosti zitierte den österreichischen Botschafter in Moskau, Emil Brix, mit den Worten, einen Schwerpunkt der Gespräche von Außenminister Kurz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow würden die Fortschritt bei der Umsetzung des Minsker Abkommens zur Lösung der Krise in der Ostukraine bilden. Vor einigen Tagen hatte der Sprecher des russischen Außenamtes, Aleksandr Lukaschewitsch, darauf hingewiesen, dass Österreich 2017 den Vorsitz in der OSZE übernehme, die bei diesem Prozess eine Rolle spiele. Deshalb sei Österreich ein wichtiger Ansprechpartner.

Erst Minsk, dann Moskau
Kurz trat hat am Sonntagabend eine Reise nach Minsk, Moskau und Kiew an. Am Montag beginnen seine politischen Gespräche in der weißrussischen Hauptstadt. Noch am selben Tag reist Kurz weiter nach Moskau. Dort ist am Dienstag eine Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten geplant sowie ein Treffen mit Außenminister Lawrow.
 

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