Kurz: Türkische Maßnahmen

Harte Kritik

Kurz: Türkische Maßnahmen "inakzeptabel"

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Maßnahmen der türkischen Regierung nach dem missglückten Putschversuch wie massenhafte Entlassungen und Säuberungen als "inakzeptabel" bezeichnet. In den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei gebe es "rote Linien", sagte Kurz in der "ZiB2" des ORF am Donnerstagabend.

"Kein Platz in der EU"

Dazu gehörten die Wiedereinführung der Todesstrafe, Behördenwillkür und die Verfolgung politisch Andersdenkender. Kurz kritisierte die "immer autoritärere" Haltung der türkischen Regierung und die Schwächung des Rechtsstaates. Bei Überschreitung dieser roten Linien gebe es für die Türkei "keinen Platz in der EU".

Video zum Thema Kurz: Erdogan-Anhänger sollen Österreich verlassen
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen


Die EU dürfe nicht wegsehen, wenn in der Türkei die Grundrechte gefährdet werden und müsse Druck auf Ankara ausüben, dazu gehöre auch das Überdenken der finanziellen Unterstützung des Landes. Im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei dürfe sich die EU nicht erpressbar machen und in die Abhängigkeit gegenüber Ankara begeben. Die Union solle ihre Außengrenzen selber wirksam schützen und Griechenland und Italien in der Flüchtlingskrise nicht alleine lassen.

Kurz, der wegen seiner Teilnahme an der Anti-IS-Konferenz aus Washington zugeschaltet war, kritisierte, dass bei der nicht angemeldeten Demonstration von Türken in Wien zur Unterstützung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan "Grenzen überschritten wurden". Der Außenminister erwähnte insbesondere Sachbeschädigungen und die Bedrohung türkischer Landsleute in sozialen Netzwerken.
 

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen