Lange Weihnachtsferien für den Nationalrat

41-tägiger Urlaub

© Gerhard Torner

Lange Weihnachtsferien für den Nationalrat

Abgeordneter müsste man sein: Auf eine lange Sommerpause folgte in diesem Jahr ein fast sitzungsfreier Herbst – und die Weihnachtsferien starteten für die meisten der 183 Mandatare schon am Donnerstag. Das nächste Plenum steigt erst am 21. Jänner. In den dazwischen liegenden 41 Tagen sind bisher nur zwei Ausschusstermine vermerkt, wobei diese Zahl vermutlich noch leicht steigen wird.

Nur vier Plenartage für das neue Parlament
Freilich zeichneten sich die Volksvertreter schon zuvor nicht gerade durch Sitzungseifer aus. Das neu gewählte Parlament ist vollständig – also zu Plenartagen – ganze vier Mal zusammengetreten.

Zählt man Ausschüsse dazu, gab es im Oktober insgesamt neun offizielle Termine (geblockt an zwei Tagen), im November waren es sogar nur fünf. Für Dezember sind bisher immerhin 40 unterschiedliche Sitzungen (zwei Plenartage, 38 Ausschüsse) verzeichnet – wobei diese praktischerweise an nur an vier Tagen stattfanden. Klar ist natürlich: Die Arbeit erschöpft sich nicht nur in der Anwesenheit in Sitzungen, sondern auch in deren Vorbereitung sowie der Kontrolle der Regierung. „Im Parlamentarismus gibt es keine echte Pause, nur eben keine Sitzungen“, meint etwa BZÖ-Klubchef Josef Bucher.

80 Prozent arbeiten nebenher
Zugleich fällt freilich auf, dass viele Abgeordnete noch Zeit für einen Nebenjob finden. In beiden Kammern des Parlaments haben 80 Prozent einen oder sogar mehrere bezahlte Nebentätigkeiten, wie ÖSTERREICH erhoben hat. Im Nationalrat bessern sich derzeit 135 Abgeordnete – das sind 74 Prozent – ihr Gehalt von 8.160 Euro mit Nebenjobs auf. Von den 62 Bundesräten haben 60 einen Nebenjob.

Bis zu elf Nebenjobs
Nebenjob-Kaiser ist der Bundesrat Georg Spiegelfeld-Schneeburg. Er steigert sein Gehalt (4.080 Euro) mit unglaublichen elf Nebenjobs. Offen gelegt werden müssen jene Tätigkeiten, die pro Jahr mehr als 1.142 Euro einbringen. Die tatsächliche Höhe der Nebenjob-Gagen veröffentlichen allerdings nur die Grünen und Teile des BZÖ.

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