Dienstrecht

Lehrer gefährden die Koalition

18.05.13, 00:28

Die ÖVP fordert jetzt Unterrichtsministerin Schmied (SPÖ) zum Rücktritt auf.

Knapp eine Woche vor der nächsten Verhandlungsrunde um ein neues Dienstrecht für die Lehrer gehen die Wogen in der Koalition hoch. Nachdem Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) Beamten-Boss Fritz Neugebauer (ÖVP) attackiert hatte (er solle sich bewegen), schießt die ÖVP jetzt zurück: Schmied soll gehen.

Unterrichtsressort soll VP-Töchterle übernehmen
„Die Aussagen von Claudia Schmied werfen zunehmend die Frage auf, ob die Bundesministerin amtsmüde ist“, so ÖVP-Mandatar und ÖAAB-General August Wöginger. „Im Sinne der Sache wäre es wohl besser, wenn Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle das Ressort interimistisch übernimmt und die Verhandlungen führt.“

Auch die ÖVP-nahe Lehrer-Gewerkschaft ist dafür: „Ich würde mir wünschen, einen Minister als Gegenüber zu haben, der aus dem Bereich der Bildung kommt und sich in der Materie etwas besser auskennen würde“, meint Paul Kimberger. Er ortet in der Debatte einen Ausdruck der Nervosität.

Ministerinnen glauben noch an neues Dienstrecht
Sowohl Schmied als auch Verhandlungspartnerin und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) glauben noch an einen Abschluss in dieser Legislaturperiode. „Wir können es auf alle Fälle noch schaffen“, so Heinisch-Hosek. Aber: „Als nächster Schritt wäre es angebracht, dass die Gewerkschaft einen Schritt auf uns zukommt.“

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