Linz: Dobusch tritt am 7. November zurück

Nach SWAP-Affäre

Linz: Dobusch tritt am 7. November zurück

Tag der Rücktritte in Linz: Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) und Vizebürgermeister Erich Watzl (ÖVP) haben beide am Mittwoch bekannt gegeben, voraussichtlich mit 7. November den Hut zu nehmen. Dobusch sprach von einem seit Jahren geplanten Rückzug ohne Zusammenhang mit der Swap-Affäre, bei Watzl liegen u.a. persönliche Gründe vor. Neuer Stadtchef soll - die Wahl in den innerparteilichen Gremien und im Gemeinderat vorausgesetzt - der bisherige SPÖ-Vize Klaus Luger werden.

"Ich habe keinen Tag bereut", bilanzierte der 62-jährige Dobusch nach 25 Jahren im Amt am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Als seine Erfolge sieht er, dass sich Linz zu einer Kulturmetropole, zu einem sozialen Musterbeispiel und zur "saubersten Industriestadt" gemausert habe. Einen Zusammenhang seines Rücktritts mit dem verlustreichen Swap-Deal bestreitet er: Er habe bereits 2009 gewusst, dass er 2015 nicht mehr kandidieren werde, Druck aus der Landespartei habe es nicht gegeben. Von der Rücktrittsankündigung seines schwarzen Gegenübers Watzl nur eine Stunde nach seiner sei er aber schon überrascht gewesen, räumte Dobusch ein. Er geht in Pension.

Sein Nachfolger Luger (52) formulierte als wichtigste Themen der nächsten Zeit die urbane Verkehrsentwicklung, einige noch ausstehende Stadtentwicklungsprojekte wie die Tabakfabrik sowie ein bei aller Sparnotwendigkeit soziales Budget. Und: "Wir haben uns der Riesen-Herausforderung Swap zu stellen", so der künftige Bürgermeister, der sich bisher weitgehend aus der Diskussion herausgehalten hatte.

Der 55-jährige Watzl arbeitet künftig wieder im Landesdienst - vermutlich im Präsidium der Landesregierung, wo seine Laufbahn begonnen hatte. Dass er Eduard Pesendorfer als Landesamtsdirektor nachfolge, "wird nicht der Fall sein", betonte der 55-Jährige, der eine Rückkehr in die Politik ausschließt. Routine solle nicht zur Beliebigkeit werden, erläuterte er seinen Schritt. Weder Dobuschs Abgang noch die Einbußen der ÖVP bei der Nationalratswahl hätten etwas damit zu tun. Er denke in Lebenszyklen, diese würden bei ihm stets sieben bis zehn Jahre dauern, sagte der scheidende Vizebürgermeister.

In der Stadtregierung wird es somit künftig etliche neue Gesichter geben: In der SPÖ-Riege hatten erst kürzlich Karin Hörzing (50) und Christian Forsterleitner (36) Finanzstadtrat Johann Mayr, der in der Swap-Affäre angeklagt wurde, und Christiana Dolezal, die in Pension ging, abgelöst. Hörzing steigt nun zur Vizebürgermeisterin auf, neues Stadtrat wird der bisherige Gemeinderat Stefan Giegler (53). Auf der Seite der Volkspartei wird vermutlich Klubobmann Bernhard Baier Watzl nachfolgen.

Lob von Landeshauptmann Pühringer
Oberösterreichs LH Josef Pühringer (ÖVP) hat am Mittwoch die "gute Zusammenarbeit" mit dem vor dem Rücktritt stehenden Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) gelobt. Bei Vizebürgermeister Erich Watzl (ÖVP), der ebenfalls voraussichtlich am 7. November den Hut nehmen wird, bedankte sich Pühringer in einer Aussendung für die "erfolgreiche Kommunalpolitik" in der Stadt.

Abgesehen von der verlustreichen Swap-Affäre sei hervorzuheben, dass Dobusch vieles zur positiven Weiterentwicklung von Linz beigetragen habe, so der Landeshauptmann. Die Medizin-Fakultät und das Autobahnprojekt Westring (A26) nannte er als Beispiele für die erfolgreiche Kooperation von Stadt und Land. Watzl habe insbesondere in der Kulturpolitik wie etwa im Kulturhauptstadtjahr 2009 wichtige Akzente gesetzt, betonte Pühringer. Unter dem scheidenden Vizebürgermeister sei es der ÖVP gelungen, wesentliche Impulse für Linz zu setzen, die Stadtpartei sei zudem bestens aufgestellt.

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