Machtkampf um SPÖ-Kurs

Häupl will Rebellion stoppen

Machtkampf um SPÖ-Kurs

Ab 8.30 Uhr tagten gestern die Wiener Roten in emotionaler Stimmung. Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl zeigte sich kurz nach 15 Uhr erfreut über die „offene und konstruktive Diskussion“. Und erklärte: „Ich stehe für die Einheit der Sozialdemokratie.“ Damit sind geplante Revolutionen gegen die SPÖ-Spitze um Werner Faymann zumindest bis auf Weiteres gestoppt.

In den kommenden Tagen will Häupl nun mit den übrigen SPÖ-Landeschefs Gespräche über „eine erfolgsfähige Bundespartei führen“, um bis zum SPÖ-Bundesparteivorstand am 9. Mai eine gemeinsame Linie zu finden.

  • Die Wiener SPÖ lehnt schließlich im Unterschied zu Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl weiterhin Rot-Blau ab.
  • Zum anderen streiten die Wiener Roten mit dem Burgenland über die Asyllinie der Regierung.
  • Aber auch innerhalb Wiens gibt es noch Gräben über die Gretchenfrage: Bundesparteitag vorziehen oder nicht.
  • Die großen Wiener Bezirke, vertreten durch Liesing-Vorsitzende Doris Bures und Ludwig, wollen den Parteitag wie vorgesehen im November abhalten – mit Faymann als SPÖ-Chef.

Doris Bures und Ludwig gegen Brauner & Wehsely

Dafür wollen die Wiener SP-Stadträtinnen Sonja Wehsely, Renate Brauner und Sandra Frauenberger eine Vorverlegung und einen neuen SPÖ-Chef. Die roten Frauen argumentierten ebenso wie die Sozialistische Jugend, dass die „SPÖ nur mit Haltung und neuen Köpfen wieder gewinnen“ könne.

Häupl selbst stellte sich zu Beginn der Sitzung gegen Personaldebatten. Die gestrigen Wiener SP-Sitzungen dürften eine Vorentscheidung über den Bundesparteivorstand am 9. Mai bringen. Dort will Faymann die SPÖ wieder hinter sich einen.

Plasser: "Gibt in der SPÖ mehr als nur zwei Lager"


ÖSTERREICH: Welche Lagerbildungen orten Sie derzeit in der SPÖ?

Fritz Plasser: In der Tat sind es mehr als nur zwei Lager. Die emotionalste und aktuellste ist sicher die Flüchtlingsfrage. Hier ist die SPÖ-Wählerschaft ex­trem gespalten. Knapp mehr als die Hälfte vertreten eine restriktive Linie und sagen, die Kapazitäten sind erschöpft. Bei den Arbeitern, der wichtigsten Wählerschicht der SPÖ, sind es mehr als zwei Drittel.

ÖSTERREICH: Welche Trennlinien gibt es noch?

Plasser: Die Wählerschaft ist auch gespalten in jene, die sich von der Modernisierung eher bedroht fühlen, und jene, die hohe Einkommen haben. Und dann gibt es noch die strategische Frage der Öffnung zur FPÖ, die quer durch die Partei geht.

ÖSTERREICH: Wie können die Lager noch geeint werden?

Plasser: Durch Festlegung auf sozialdemokratische Reformziele: Was ist mit der ÖVP noch durchzusetzen?

ÖSTERREICH: Müssen Personen ausgetauscht werden?

Plasser: Ich glaube nicht, dass sich der Kanzler noch lange halten wird. Häupl ist wohl noch der einzige Spielmacher in der SPÖ, der über Richtung und auch über Personen entscheidet.

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