Machtkampf um den ORF

Neues Gesetz kommt

© Niesner

Machtkampf um den ORF

Freitag um 8 Uhr morgens zerplatzten die roten Träume von der absoluten Mehrheit im ORF endgültig: Die ÖVP hatte wider Erwarten fünf von sechs Publikumsräten ergattert. Dabei hatte die SPÖ bereits fix damit gerechnet – wie bei der letzten Wahl – wieder haushoch zu gewinnen. Eine Woche lang konnten die ORF-Zuseher ihre Stimmen per Fax abgeben. Das Ergebnis ist freilich für die Regierung besonders spannend: Ab nun gibt es im 35-köpfigen ORF-Stiftungsrat – der den neuen ORF-Generaldirektor 2011 wählt – wieder ein Patt zwischen SPÖ und ÖVP. Die SPÖ hat 13 Stiftungsräte, die VP 12.

Jetzt kommt das neue ORF-Gesetz rascher
Aber das Ergebnis hat auch eine Symbolkraft zum Start des Superwahljahres 2010 – mit gleich drei Landtagswahlen. Denn die ÖVP-Parteimaschinerie konnte offensichtlich besser mobilisieren als jene der Roten. Besonders bitter für Kanzler Werner Faymann: Selbst der sonst so gut funktionierende SP-Pensionisterverband unterlag gegenüber den schwarzen Senioren. Dass Schauspieler Gerhard Tötschinger schlicht populärer ist als Beppo Mauhart ist dabei nur ein kleiner Trost.

Dementsprechend nervös reagiert man nun in der SPÖ-Parteizentrale. Allerdings können sich Kanzler Faymann und SP-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer zumindest über eine andere Entwicklung freuen: Bislang blockierte die ÖVP das neue ORF-Gesetz aus Angst vor einer roten absoluten Mehrheit im ORF-Stiftungsrat. Die ÖVP wollte bislang den Modus der Beschickung des Stiftungsrates verändern. Das ist nach dem neuen „Gleichgewicht des rot-schwarzen Schreckens“ – so ein ORF-Spitzenmann – nicht länger nötig. Das benötigte ORF-Gesetz – und damit auch die 160 Millionen Euro an Gebührenrefundierung für den ORF – werden schon bald beschlossen.

Schwarze Regenbogenkoalition
Wirklich spannend werden die neuen Allianzen im ORF: Um sich durchzusetzen, bräuchte die SPÖ im Stiftungsrat die Unterstützung der 5 Betriebsräte, der Grünen und des parteifreien Franz Küberl.

Die ÖVP wiederum hätte ab jetzt eine Mehrheit mit der „schwarzen Regenbogenkoalition“ aus ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grüne, wie ein ORF-Mann frohlockt. Oder SPÖ und ÖVP besinnen sich ihrer gemeinsamen Koalition.

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