Miliz fordert Untersuchung

Wehrpflicht-Debatte

© TZ Österreich/Bruna

Miliz fordert Untersuchung

Die Bundesvereinigung der Milizverbände spricht sich einem Offenen Brief an die Nationalratspräsidenten und Klubobleute dafür aus, die "Amtsführung bzw. Amtsfähigkeit" von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) einer "parlamentarischen Untersuchung zu unterziehen". Darabos habe sich mittlerweile national und international zum Gespött gemacht, heißt es in dem Schreiben vom Dienstag.

"Unhaltbare Zustände"
Anlässlich der Sondersitzung des Nationalrates am Freitag appellieren die Milizverbände an alle Parteien im Nationalrat, "den unhaltbaren Zuständen im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, hervorgerufen durch den Bundesminister selbst, ein Ende zu bereiten".

Selbstverständlich akzeptiere man jede vom Parlament getroffene Entscheidung, man wende sich jedoch gegen "die vom Ministerbüro ausgehenden manipulativen Vorgänge zur Täuschung der Bevölkerung", etwa "falsche Zahlen" oder "falsche Annahmen". Die vorgestellten Alternativmodelle seien "politische Diktate ohne jede Autorisierung durch Experten bzw. den Generalstab" gewesen. "Das alles ist ein Missbrauch des Amtes."

Schaffer: Darabos soll zurücktreten
Darauf, wie die angeregte parlamentarische Untersuchung konkret aussehen könnte, wollte sich Michael Schaffer, Präsident der Vereinigung, nicht festlegen. Es gebe ja verschiedene parlamentarische Instrumente. Schaffer bekräftigte aber die Rücktrittsforderung gegen den Minister.

Generalstabschef: Darabos´Modelle "seriös und plausibel"
Der interimistische Generalstabschef Othmar Commenda betonte unterdessen in einer Aussendung des Verteidigungsministeriums, dass die Modelle im Endbericht des Generalstabs "seriös und plausibel" berechnet seien. Das von Darabos präferierte Wehrsystem-Modell sei "kompatibel" mit den von den Regierungsparteien außer Streit gestellten Eckpunkten einer neuen Sicherheitsstrategie.

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