Schlepperbericht

Ministerium erwartet Ansturm aus Afghanistan

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"Failed-State" Libyen für viele Menschen aus Afrika "wie ein Magnet"

Für 2017 ist Migration aus Afghanistan auf hohem Niveau zu erwarten, heißt es im aktuellen Schlepperbericht des Innenministeriums. Sollte sich die Situation im Irak, aber insbesondere in Syrien nicht deutlich verbessern, müsse man von einem gleichbleibend hohen Niveau des Zustroms ausgehen, ebenso aus Libyen.

Für die Schlepperkriminalität in Österreich sind die Westbalkanroute und die zentrale Mittelmeerroute von wesentlicher Bedeutung. Laut den Analysen der Entwicklung bis zum Halbjahr 2017 rückt Letztere verstärkt in den Vordergrund. Derzeit würden mehr als eine Million Menschen in Libyen auf ihre Überfahrt nach Europa warten. Der "Failed-State" wirke "wie ein Magnet" für viele Migranten aus dem zentralafrikanischen Raum.

Die Westbalkanroute wird vor allem von Menschen aus Afghanistan, Pakistan und Syrien genutzt. Sie führt von Pakistan und Afghanistan durch den Iran in die Türkei, weiter über Bulgarien. Über die zentrale Mittelmeerroute laufen vor allem Schleppungen von Menschen aus Gambia, Nigeria, Somalia und Eritrea.

Im Mai 2016 wurde, nicht zuletzt als Reaktion auf das Flüchtlingsdrama bei Parndorf mit 71 Toten, das "Joint Operational Office against Human Smuggling Networks" (JOO) im Bundeskriminalamt (BK) gegründet. Es versteht sich als verlängerter Arm von Europol und war 2016 an zahlreichen internationalen Ermittlungsverfahren beteiligt. Bei der Operation "Lungo/Nockel" etwa wurden Erhebungen gegen eine syrisch-irakische Organisation geführt, die Schleppungen von syrischen, irakischen und türkischen Staatsangehörigen nach Österreich und Deutschland organisierte. Allein in Österreich wurden neun Hausdurchsuchungen durchgeführt und neun Schlepper festgenommen. Insgesamt wurden 63 Verdächtige identifiziert.

Im Rahmen der Operation "URFA" liefen umfangreiche Ermittlungen gegen eine türkische Schlepperorganisation. Diese Bande führte Menschenschmuggel auf der Balkan-Route durch. Für vier Schlepper klickten in Österreich die Handschellen, für weitere Tatverdächtige in Deutschland, in der Slowakei, in Schweden, Polen und Mazedonien. Darüber hinaus wurden mehr als 40 maßgebliche Organisatoren und Mittelsmänner in der Türkei festgenommen, die dieser Gruppierung zuzuordnen sind.
 

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