Nationalrat

Misstrauensantrag gegen Darabos abgelehnt

29.01.13, 18:30 | Aktualisiert: 31.01.13, 18:32

FP-Strache möchte Minister Darabos mit "einem Profi ersetzen".

Die FPÖ tritt in Sachen Wehrpflicht-Volksbefragung noch ein bisschen nach und ärgert Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) mit einer "Dringlichen Anfrage" im Nationalrat. Der Ressortchef wurde am Donnerstagnachmittag im Nationalrat unter anderem Auskunft über die Kosten seiner Berufsheer-Pilotprojekte, die Attraktivierung des Grundwehrdiensts und den Einsatz von Soldaten bei Skisportveranstaltungen im Jänner dieses Jahres befragt.

Dass die Freiheitlichen mit dem Verteidigungsminister nicht viel anfangen können, machen sie in der Begründung der "Dringlichen" klar. Dessen "traurige Bilanz" nach sechs Jahren im Amt sei eine "nachhaltige Demoralisierung der Truppe" und eine "Demontage des Bundesheeres", schreibt Antragsteller Peter Fichtenbauer.

In den 30 Fragen will die FPÖ unter anderem wissen, wie viel die Berufsheer-Projekte gekostet haben und wann Darabos sie einzustellen gedenkt. Weiters soll der Minister kundtun, wann er sich mit Finanzministerin Maria Fekter (V) zusammensetzt, um einen Anschubfinanzierung für eine Attraktivierung des Präsenzdiensts zu erreichen sowie wann denn nun der neue Wehrdienst wirksam werden soll.

Der im Zuge der "Dringlichen Anfrage" eingebrachte Misstrauensantrag der FPÖ gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) ist am Donnerstag erwartungsgemäß mit Regierungsmehrheit abgelehnt worden. In der namentlichen Abstimmung erhielt der Antrag die Unterstützung von 52 Mandataren, 102 stimmten dagegen.

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