EU-Kommissionspräsident Barroso verhandelt nun über sein neues Team. Österreich schlägt die Person vor, die EU legt aber das Ressort fest.
Gestern wählten die 27 Staats- und Regierungschefs, darunter Kanzler Werner Faymann, einstimmig und informell José Manuel Durão Barroso auch als nächsten EU-Kommissionspräsidenten für die Jahre 2010 bis 2014. Das ist zugleich der Startschuss für das Postengerangel um den österreichischen Kommissar.
Molterer als Favorit
Als Favorit gilt Ex-Vizekanzler Wilhelm
Molterer, der auf die Unterstützung von Parteichef Josef Pröll zählen kann.
Ebenfalls im Rennen liegt Ex-Außenministerin Ursula Plassnik, die gute
Kontakte zu Barroso hat, der auch diesmal wieder eine hohe Frauenquote
anstrebt – derzeit 10 Frauen, 17 Männer.
Fahrplan
Doch das Rennen ist weiter offen, wie Ex-Agrarkommissar
Franz Fischler ÖSTERREICH erläutert:
- Am 15. Juli braucht Barroso bei der Abstimmung im EU-Parlament die Mehrheit der 736 Abgeordneten. Sozialisten-Fraktionsführer Martin Schulz ist gegen die Abstimmung. Die Grüne Ulrike Lunacek sieht gegenüber ÖSTERREICH „gute Chancen, Barroso gemeinsam mit Grünen, Liberalen, freien Abgeordneten und Sozialisten noch zu verhindern“.
- Anfang Oktober stimmen die Iren über den Lissabon-Vertrag ab, auch Deutschland und Tschechien müssen noch zustimmen. Der Vertrag könnte laut Fischler am 1. November oder 1. Dezember in Kraft treten.
- Amtsantritt für die Kommission ist 1. Jänner 2010.
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