Molterer und Plassnik wollen EU-Top-Job Molterer und Plassnik wollen EU-Top-Job

Duell um Posten

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Molterer und Plassnik wollen EU-Top-Job

Gestern wählten die 27 Staats- und Regierungschefs, darunter Kanzler Werner Faymann, einstimmig und informell José Manuel Durão Barroso auch als nächsten EU-Kommissionspräsidenten für die Jahre 2010 bis 2014. Das ist zugleich der Startschuss für das Postengerangel um den österreichischen Kommissar.

Molterer als Favorit
Als Favorit gilt Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer, der auf die Unterstützung von Parteichef Josef Pröll zählen kann. Ebenfalls im Rennen liegt Ex-Außenministerin Ursula Plassnik, die gute Kontakte zu Barroso hat, der auch diesmal wieder eine hohe Frauenquote anstrebt – derzeit 10 Frauen, 17 Männer.

Fahrplan
Doch das Rennen ist weiter offen, wie Ex-Agrarkommissar Franz Fischler ÖSTERREICH erläutert:

  • Am 15. Juli braucht Barroso bei der Abstimmung im EU-Parlament die Mehrheit der 736 Abgeordneten. Sozialisten-Fraktionsführer Martin Schulz ist gegen die Abstimmung. Die Grüne Ulrike Lunacek sieht gegenüber ÖSTERREICH „gute Chancen, Barroso gemeinsam mit Grünen, Liberalen, freien Abgeordneten und Sozialisten noch zu verhindern“.
  • Anfang Oktober stimmen die Iren über den Lissabon-Vertrag ab, auch Deutschland und Tschechien müssen noch zustimmen. Der Vertrag könnte laut Fischler am 1. November oder 1. Dezember in Kraft treten.
  • Amtsantritt für die Kommission ist 1. Jänner 2010.

Fischler: "SP will lieber ORF-Fernsehdirektor"
ÖSTERREICH: Wie geht es mit den EU-Top-Jobs weiter?
Franz Fischler: EU-Kommissionspräsident Barroso kann informell mit der Bestellung der Kommissare starten. Gegen Ende dieses Jahres, wenn der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt, können die anderen Top-Jobs wie der EU-Außenminister und der Präsident der EU vergeben werden.
ÖSTERREICH: Soll Österreich eine Frau oder einen Mann in die Kommission schicken?
Fischler: Nachdem das in der derzeitigen Diskussion darauf hinausläuft, ob Wilhelm Molterer oder Ursula Plassnik nach Brüssel gehen soll, halte ich mich hier zurück. Die Bundesregierung muss jetzt mit Barroso verhandeln, welches Portfolio wir bekommen. Es ist praktisch ausgeschlossen, den Außenkommissar zu erhalten.
ÖSTERREICH: Warum überlässt die SP den Job der VP?
Fischler: In der SP hat man beim EU-Wahlkampf am Nicht-Engagement von Bundeskanzler Faymann gesehen, dass europäische Themen keine besondere Priorität haben. Es soll ja angeblich den Deal geben, dass die SP den Fernsehdirektor beansprucht und der VP den Kommissar überlässt.

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