Musharraf muss als Armeechef zurücktreten

Weißes Haus

Musharraf muss als Armeechef zurücktreten

US-Präsident George W. Bush hat den pakistanischen Staatschef Pervez Musharraf aufgefordert, sein Amt als Armeechef so schnell wie möglich niederzulegen. Außerdem müsse die pakistanische Parlamentswahl wie geplant im Jänner stattfinden, sagte Bush am Montag nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan im Weißen Haus in Washington. Er habe Außenministerin Condoleezza Rice angewiesen, diese Botschaft Musharraf in einem Telefongespräch zu überbringen. Die USA hatten Musharrafs Regime in den vergangenen fünf Jahren mit über 10 Milliarden US-Dollar unterstützt.

Musharraf rechtfertigt sich mit Lincoln-Vergleich
Bush äußerte sich damit erstmals direkt zur Verhängung des Ausnahmezustands und zur Außerkraftsetzung der Verfassung in Pakistan. Musharraf hatte die Maßnahmen mit dem Erstarken des islamistischen Terrors gerechtfertigt. Er hatte unter anderem erklärt, dass auch US-Präsident Abraham Lincoln im 19. Jahrhundert im amerikanischen Bürgerkrieg die Verfassung außer Kraft gesetzt habe.

Rice telefoniert mit Musharraf
Rice habe in dem Telefongespräch deutlich gemacht, dass die Vereinigten Staaten den Ausnahmezustand nicht billigten und sehr enttäuscht seien, verlautete aus US-Regierungskreisen. Sie habe Musharraf aufgefordert, die Entscheidung zurückzunehmen und an der für Anfang 2008 geplanten Parlamentswahl festzuhalten.

Musharraf bekräftigt Rücktritt als Armeechef
Musharraf hatte zuvor vor ausländischen Diplomaten in Islamabad seine Absicht bekräftigt, den Oberbefehl über die Streitkräfte abzugeben. "Ich bin entschlossen, die Uniform auszuziehen, wenn wir die Säulen Justiz, Exekutive und Parlament korrigiert haben", erklärte er. Dann werde wieder Harmonie und Zuversicht herrschen. Die Aussagen wurden im staatlichen Fernsehen übertragen.

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