"Keine Grundlage"

NEOS schließen Koalition mit FPÖ aus

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Matthias Strolz betont, dass es" keine tragfähige Grundlage" gibt.

NEOS-Obmann Matthias Strolz betont, dass eine Regierungs-Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen für seine Partei nicht infrage kommt. "Was die Koalitionsfrage angeht, sehen wir NEOS mit Blick auf das Gesamtprogramm der FPÖ und den Stil aber keine tragfähige Grundlage", stellt er am Freitag in einer Aussendung nochmals klar. In Sachthemen bleibe man aber für mögliche Kooperationen offen.

"Auch weiterhin stehen NEOS unmissverständlich für ein Modell parteiübergreifender Reform-Projekte und Kooperationen mit allen Parlamentskräften", so Strolz. Daher werde man inhaltlich auch weiterhin die Zusammenarbeit mit allen Parteien suchen, wenn es um Verbesserungen geht. "Für diese Form der Zusammenarbeit in Sachfragen kommt die FPÖ genauso wie alle anderen Parlamentsparteien infrage", so der NEOS-Obmann.

Dieser Richtung stimme auch NEOS-Europasprecherin Angelika Mlinar zu, sagte Strolz. Gerade im Europaparlament lebe man die parteiübergreifende Zusammenarbeit mit wechselnden Mehrheiten. "Da aber in der Frage der Europäischen Einigung Welten zwischen uns NEOS und der europafeindlichen FPÖ liegen, wäre eine Regierungskoalition allein deswegen nicht tragfähig."

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