NEOS stellten Weichen für kommende Wahlen

Politik

NEOS stellten Weichen für kommende Wahlen

Die bei der Nationalratswahl erstmals ins Hohe Haus eingezogenen NEOS haben am Samstag intern die Weichen für kommende Urnengänge gestellt. So werden derzeit dringend Kandidaten für die Kommunalwahlen in Salzburg gesucht, auch ein Antreten bei der EU-Wahl im nächsten Mai sowie den Landtagswahlen in Wien und Vorarlberg scheint fix. Zudem wurde weiter an einheitlichen Strukturen mit dem Liberalen Forum gearbeitet.

"Wir haben das Unmögliche geschafft, das ist schon eine Leistung", motivierte NEOS-Vorsitzender Matthias Strolz die rund 300 Anwesenden, davon 225 stimmberechtigte Delegierte. Und auch mit bildhaften Formulierungen hielt sich der Bundes-Coach nicht zurück: "Wir sind Kinder der Zuversicht und solche Kinder braucht man in der Republik." LiF-Chefin Angelika Mlinar teilte sich die Redezeit mit Strolz und wünschte dem Wahlplattform-Partner ein "Happy Birthday!" - am 27. Oktober des vergangenen Jahres hatten sich die NEOS gegründet.

Dass es im Zusammenrücken zwischen NEOS und LIF noch zu diversen internen Komplikationen kommen könnte, bestritt Strolz erst gar nicht, aber: "Eine Partei ohne interne Komplikationen ist eine tote Partei." Und auch Mlinar meinte: "Es wird niemandem gelingen, uns auseinanderzudividieren." Betont wurde von Strolz abermals das freie Mandat, auch wenn man sich Geschlossenheit im Klub wünsche. Neben dem bekannten Antrag zur Senkung der Parteienförderung wollen die NEOS übrigens auch ein Informationsfreiheitsgesetz in einer der kommenden Nationalratssitzungen beantragen.

Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung standen jedoch die kommenden Wahlen, insbesondere jene in Salzburg, wo im Frühjahr 2014 die Gemeinderäte gewählt werden. Dort wolle man in der Landeshauptstadt in jedem Fall antreten, betonte Strolz, in anderen Gemeinden müsse man abwägen. In einer Art Casting-Verfahren werden ab sofort Kandidaten und Kandidatinnen gesucht, auch Bürgerlisten, die programmatisch zu den NEOS passen, könnten sich melden. Laut Beate Meinl-Reisinger, die auch die 2015 anstehende Wien-Wahl vorbereitet, muss dies "relativ schnell" über die Bühne gehen. Strolz ließ zudem anklingen, dass auch ein Antreten bei der Landtagswahl in seiner Heimat Vorarlberg im nächsten Jahr sicher sein dürfte.

Am Nachmittag treffen sich die Mitglieder der NEOS sowie des LIF in Arbeitskreisen, um die Inhalte gemeinsam anzutreiben.

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