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Nächste Woche steht Hypo-Lösung

Experte: Bayern-Beteiligung

Nächste Woche steht Hypo-Lösung

Endspurt im Ringen um das weitere Vorgehen in der Causa der Krisenbank Hypo Alpe Adria. Die Taskforce unter Vorsitz von Notenbank-Chef Ewald Nowotny tagte am Montag, um ihren Endbericht zur Abwicklung der Hypo zu diskutieren. Ursprünglich hätte der Bericht der Regierung schon gestern vorgelegt werden sollen, das passiert jetzt erst im Laufe der nächsten Woche.

Experte Notheis am Werk. Offiziell wird die Verzögerung damit begründet, dass die Taskforce sich intern abstimmen will. Es geht um verschiedene Varianten, wie und in welchem Umfang die faulen Hypo-Kredite in eine „Anstalt“ ausgelagert werden sollen. Dem Vernehmen nach soll aber auch die Expertise des von Finanzminister Spindelegger (ÖVP) berufenen deutschen Experten Dirk Notheis noch eingebunden werden. Er studiert bereits die Akten. Notheis soll u. a. Ideen austüfteln, wie man die Ex-Hypo-Mutter BayernLB und das Land Kärnten für das Milliarden-Debakel mitzahlen lassen kann.

Eine weitere Sitzung der Hypo-Taskforce ist für Freitag anberaumt.

Schon 12.349 Stimmen für U-Ausschuss

Die gemeinsame parlamentarische Petition der vier Oppositionsparteien ist ein Erfolg: Seit Freitag haben bereits 12.349 Personen für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hypo unterzeichnet. Aber es besteht Verwechslungsgefahr: Es gibt noch eine zweite Petition des Grün-Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber. Ein 16-jähriger Schüler habe über ihn als Parlamentsabgeordneten direkt die Initiative eingebracht, die ebenfalls schon 4.114 Stimmen zählt. Konkurrenz entsteht dadurch keine, da beide Initiativen im Ausschuss gemeinsam behandelt werden.

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