Nächster Anlauf für Neuwahlen in Kärnten

Landtags-Sondersitzung

Nächster Anlauf für Neuwahlen in Kärnten

Die drei Kärntner Oppositionsparteien SPÖ, ÖVP und Grüne machen weiter Druck auf die Freiheitlichen. Am kommenden Montag gibt es bereits zum fünften Mal eine Sondersitzung des Landtages. Dabei steht wieder ein Neuwahlantrag auf der Tagesordnung, zuvor soll aber Wolfgang Waldner als neuer ÖVP-Landesrat angelobt werden.

Die Opposition beharrt auf dem Wahltermin am 25. November 2012, dafür müsste der Landtag bis Mitte September seine Auflösung beschließen. Die FPK hat sich beim Wahltermin auf den 3. März 2013 eingeschworen, von Landeshauptmann Gerhard Dörfler über Parteichef Kurt Scheuch bis zu Klubobmann Gernot Darmann beharren sie auf dem Frühjahrstermin.

Zuerst müsse es Aufklärung in den diversen Affären geben, so das Argument der Freiheitlichen. Dazu bestehen sie darauf, dass erst gewählt werden könne, nachdem die Landesregierung eine Verfassungsklage gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM eingebracht hat. Die anderen Parteien wollen diesem Argument nichts abgewinnen, denn diese Klage könnte auch noch bis zwei Tage vor dem Wahltag von der Regierung beschlossen werden.

Mit einem Auszug der Freiheitlichen ist also auch am kommenden Montag wieder zu rechnen. Da die Opposition den Neuwahlantrag aber mit einer Abschaffung des Proporzes in der Regierung gekoppelt hat, müssen die Mandatare anschließend blitzschnell wieder in den Saal zurück, sonst könnten Rot, Schwarz und Grün diese Verfassungsänderung, für die eine Zweidrittelmehrheit aber kein Zweidrittelquorum notwendig ist, beschließen.

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GeorgVancouver
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29.08.2012 09:32:12 Antworten

..bei der letzten Auszugssitzung der FPK Abg. Zwanzger...ja wir ziehen deswegen aus, weil das da mit den SMS ist ungeklärt.....under de Halstuch Kurtl kann sowie so nicht kommen, solange das Krokodil nicht gefunden ist...

Ingrid1 (GAST)
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28.08.2012 21:09:01 Antworten

sperrt doch die Türen ab und werft die Schlüssel weg.

Immer durch die Vordertüre (GAST)
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28.08.2012 19:53:00 Antworten

Durch welche Türe flüchten diese Feiglinge dieses mal? Hände hoch

Frosch
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28.08.2012 19:04:46 Antworten

Die Kameraden in Kärnten, namentlich die FPK sorgen dafür, dass die Politik in Österreich immer auch ein bisschen lustig bleibt. Zuerst stürmen sie schnell hinaus und dann stürmen sie wieder schnell hinein - ungestüm losstürmende Mandatare einer vorwärtsstürmenden Partei mit hohem Potential. Man könnte schon fast meinen, das letzte Bollwerk in Europa gegen den ESM und dieses Europa blickt nun mit banger Erwartung ins südliche Österreich.

Frosch
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30.08.2012 09:10:28 Antworten

gut recherchierte postings? (GAST) meint am 30.08.2012 00:52:10 Ich nehme einmal an, Sie meinen die Wikipedia und damit liegen sie schon falsch. Da gibt`s oft viele Links zu Zeitungsartikeln und anderen Wissensquellen. Es steht aber Jedem frei, sich vorher zu informieren, bevor er/sie seine Unkenntnis in die Öffentlichkeit ablässt und diese Person braucht dann im Nachhinein nicht zu geifern, wenn er/sie auf den Fehler aufmerksam gemacht wird. Teilweise wird derart hanebüchener Unsinn verzapft, dass man da schon an der Mündigkeit dieser Bürge/innenr zweifeln kann. In der heutigen schnelllebigen Zeit ist es nicht so wichtig, sehr viel zu wissen - viel wichtiger ist es, dass man raschen Zugang zum Wissen hat - die Verfügbarkeit macht`s aus.

gut recherchierte postings? (GAST)
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30.08.2012 00:52:10 Antworten

ist eh alles von WIKI und aus dem netz. und wenn sie schon mit den eulen unterwegs sind, dann könntens doch am rückweg gleich ein paar von unseren mio's wieder bringen.

Frosch
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29.08.2012 00:32:51 Antworten

@Fröschchen, (GAST) meint am 28.08.2012 20:33:59 Ich probier`s nochmal - wobei mir jetzt schon dünkt, dass es ungefähr so ist, als würde man Eulen nach Athen tragen. Ich habe mit dem User Oracle nichts zu tun und weiß über seine Person nicht mehr - eher weniger - Bescheid, als die anderen Poster hier. Ich anerkenne jedoch seine sehr gut recherchierten Postings und freue mich jedesmal, wenn er ein solches Posting (vor allem die längeren) vom Stapel lässt - ein Genuss zum Lesen. Es wäre hier vielen Usern angeraten, sich mit diesen Postings näher zu beschäftigen und nicht mit seiner Person und dann mit hilflosen und untergriffigen Kommentaren zu agieren. Noch ein Nachsatz: Die Wahrheit, auch von verschiedenen Personen dargebracht, hört sich immer ähnlich oder gleich an - es ist so!

@Fröschchen, (GAST)
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28.08.2012 20:33:59 Antworten

geben sie es zu, sie sind der Zwillingsbruder vom Oracle. So eine Ähnlichkeit gibt es normal nur bei den "Eineiigen".ggg

mystery_ (GAST)
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28.08.2012 18:27:11 Antworten

das ist schon langweilig!