Nationalrat: Wirbel um Feueralarm

Brenzlig

Nationalrat: Wirbel um Feueralarm

Ein ungewöhnlicher Vorfall hat am Mittwochnachmittag drei Abgeordnete an der Abstimmung unter anderem über die Pflegegeld-Reform gehindert. Wegen eines Feueralarms, der im Plenarsaal nicht zu vernehmen war, wurde das Parlamentsgebäude abgesperrt und zwei von einer Pause zurückkehrende Mandatare der Opposition und einer der Koalition wurden nicht mehr eingelassen.

Da der gerade amtsführende Zweite Präsident Karlheinz Kopf (ÖVP) nichts von dem Alarm und der dadurch ausgelösten Verhinderung der Abgeordneten wusste, ließ er ganz normal abstimmen. Wiederholt werden die Abstimmungen zumindest vorerst nicht, waren die Mehrheitsverhältnisse doch so klar, dass die Absenzen wohl an den Beschlüssen nichts geändert hätten. Sicherheitshalber wird nun dennoch heute und allenfalls morgen beraten, ob durch die Panne ein Anfechtungsgrund besteht und man allfällig neu abstimmen muss.

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