Neue Regierung erst im Jänner?

Verhandlungen stocken

Neue Regierung erst im Jänner?

Bis Weihnachten wollte ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine türkis-blaue Regierung fertig bekommen. „Garantie gibt es dafür keine“, sagte ÖVP-Chef Sebas­tian Kurz am Sonntag im ­ÖSTERREICH-Interview.

Bildungsgruppe traf sich
erst einmal zum ›Plaudern‹

Denn die Verhandlungen gestalten sich zäher, als es die sehr ähnlichen Wahlprogramme von ÖVP und FPÖ vermuten lassen. Vor allem die 25 Untergruppen sind es, in denen mit wenigen Ausnahmen kaum etwas weitergeht. Aufgrund der großen Besetzung (zwei Verhandler pro Partei plus Experten) ist es schon schwierig, Termine zu finden.

Die wichtige Bildungsgruppe hat sich erst einmal zu einer „Plauderrunde“ – so ein Verhandler – getroffen. Inhaltlich ist noch gar nicht gesprochen worden.

Aus anderen Gruppen dringen unkoordinierte Vorschläge wie zuletzt die Einführung neuer Ambulanzgebühren, die dann sofort wieder dementiert wurde. Die Zeit drängt, denn am 24. November sollen die ersten Ergebnisse in einem Zwischenbericht vorliegen.

Experten prüfen im 
Hintergrund für FPÖ

Am 17. November tagt wieder die Hauptgruppe der ­Koalition mit Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die ÖVP würde lieber heute als morgen abschließen. Die FPÖ will es aber ganz genau wissen und lässt jeden Vorschlag, jedes Detail im Hintergrund noch einmal von Experten prüfen.

So könnte die Regierungsbildung auch noch über Neujahr hinaus bis in den Jänner hinein dauern …

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