"> Neues Treffen wegen Gesundheitsreform
Neues Treffen wegen Gesundheitsreform

"Gute Atmosphäre"

Neues Treffen wegen Gesundheitsreform

Die Regierungsspitze, die zuständigen Ressortminister und führende Vertreter der Sozialpartner trafen Dienstagvormittag zu einer zweistündigen Gesprächsrunde im Parlament zusammen. Ergebnisse wurden danach nicht verkündet. Es könnte aber dem Vernehmen nach sein, dass bereits nächste oder realistischerweise übernächste Woche ein Gesetzesentwurf vorgelegt und in die Begutachtung geschickt wird.

An Sozialpartnern orientiert
Eng orientieren dürfte sich das Gesetz an den Vorschlägen der Sozialpartner, die am Dienstag unter anderem durch ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer und den Chefverhandler der Wirtschaft, Karlheinz Kopf, vertreten war. Brisanteste Details aus dem Paket sind die Möglichkeit, bei einem vertragslosen Zustand mit Ärzten Einzelverträge abschließen zu können sowie die Option, Medizinern einen Kassenvertrag zu entziehen, wenn sie unwirtschaftlich arbeiten. Dazu wird noch erwogen, dass Ärzte künftig nur noch den Wirkstoff verschreiben und der Apotheker das kostengünstigste Produkt auswählt.

Buchinger: "Konstruktive Gespräche"
Nach dem Treffen gibt es zwar noch keinen offiziellen Fahrplan, aber dafür einen zufriedenen Sozialminister. Wie Erwin Buchingers (S) meinte, finden derzeit "Verhandlungen in guter, konstruktiver Atmosphäre" statt. Was man sich vorgenommen habe, werde nun tatsächlich abgearbeitet. Wann ein möglicher Gesetzesentwurf in Begutachtung gehen könnte, wollte der Minister nicht sagen. Eine allzu schnelle Vorlage wäre aber für alle überraschend und sei auch in Anbetracht der Vielfalt und Komplexität der Materie nicht sinnvoll, so Buchinger.

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