Niemand will für Zogajs zuständig sein

Familiendrama

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Niemand will für Zogajs zuständig sein

Der 18-jährige Alfred war mit Albin und Albona am Sonntag aus Ungarn nach Österreich gekommen. Sein 19-jähriger Bruder Alban , der mit einer in Österreich als Flüchtling anerkannten gebürtigen Kosovarin verheiratet ist, folgte in der Nacht auf Dienstag. Alle haben mittlerweile Asylanträge gestellt.

Ungarn will nicht alle Zogajs
Ungarn will nicht das Asyl-Verfahren für die gesamte Familie Zogaj übernehmen, wie das von ÖVP-Innenministerin Maria Fekter erwartet wurde. Nur jene Mitglieder, die über Ungarn den EU-Raum betreten hätten, würden nach dem Dublin-Abkommen in die ungarische Zuständigkeit fallen, so die Einwanderungsbehörde, nicht also Arigona und ihre Mutter Nurie.

Das ungarische Amt für Einwanderung und Staatsbürgerschaft hat aber bisher keinerlei Informationen aus Österreich über den Verbleib der Zogaj-Geschwister erhalten - erklärte Zoltan Horvath, Chef der Internationalen Abteilung des Amtes. Am 22. Dezember 2008 hätten vier Mitglieder der Zogaj-Famile um Asyl in Ungarn ersucht. Sie erklärten, dass ihre Mutter in Österreich sei, hätten aber zunächst keine konkreten Angaben über den genauen Aufenthaltsort der Mutter gemacht.

Anfrage aus Ungarn verschlampt?
Laut Horvath hat sein Amt am 5. Jänner 2009 ein Informationsersuchen an die österreichischen Behörden gesandt, mit der Frage, ob sich die Mutter der Zogaj-Kinder wirklich in Österreich aufhalten würde. "Eine Antwort haben wir bisher nicht erhalten", erklärt Horvath. Inzwischen hätten sich die Zogaj-Geschwister mit dem 14. Jänner aus dem Asylheim in Debrecen mit unbekanntem Ziel entfernt. Auch seitdem habe Ungarn keine Informationen oder ein Ersuchen von österreichischer Seite erhalten, erklärte Horvath.

Im Sinne der Familieneinheit
Einen Antrag auf Abschiebung gab es bisher von Österreich aus nicht. Den Ungarn zufolge würden sich die ungarischen und österreichischen Behörden sicher bemühen, den Fall im Sinne der Familieneinheit zu behandeln.

Einvernahme am Mittwoch
Alfred, Alban und Nurie Zogaj sind am Mittwochvormittag von Beamten des Innenministeriums einvernommen worden. Laut Christian Schörkhuber von der Volkshilfe Oberösterreich geht es vor allem um die Rekonstruktion des Fluchtwegs. Die beiden kleineren Geschwister Albin (9) und Albona (8) sind bei dem Gespräch nicht dabei. Für sie ist Mutter Nurie zu den Einvernahmen gefahren. Am Dienstag wird die Einvernahme fortgesetzt.

Unbeeindruckt "von Rehlein-Augen"
Fekter verschärft neben ihrem ohnehin rigiden Vorgehen in der Sache auch noch die Wortwahl in der Causa: "Ich habe nach den Gesetzen vorzugehen, egal ob mich Rehlein-Augen aus dem Fernseher anstarren oder nicht", sagt die Innenministerin im neuen "News". Den Zogajs und ihren Beratern wirft sie vor, "all die gereichten Hände ständig zurückgewiesen zu haben", so dass eine frühere einvernehmliche Lösung nicht möglich gewesen sei.

Fekter wehrt sich gegen Vorwürfe
Die Grünen warfen Innenministerin Fekter im Rahmen einer Aktuellen Aussprache im Innenausschuss vor, durch Äußerungen gegenüber Tageszeitungen das Ergebnis der Entscheidungen im Fall Zogaj vorwegzunehmen. Fekter versicherte, die Frage der Zuständigkeit für die Asylanträge werde von den Behörden sorgsam und ohne jegliche politische Einflussnahme geprüft. Die Ressortleiterin betonte mit Nachdruck, sie habe in keiner Weise zum eigentlichen Fall Stellung bezogen, sondern bloß auf die aktuelle Gesetzeslage und die anzuwendenden Bestimmungen hingewiesen.

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