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OÖ: Schwarz-Blau voll auf Schiene

Koalitions-Poker

OÖ: Schwarz-Blau voll auf Schiene

In Oberösterreich geht der Poker um die nächste Landesregierung in die heiße Phase. Am Mittwoch trafen sich ÖVP-Chef und Landeshauptmann Josef Pühringer zum ersten Mal zu Koalitionsgesprächen mit FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. Zwar wird auch mit den anderen Parteien weiter verhandelt, aber Schwarz-Blau ist das wahrscheinlichste Ergebnis. Ein Indiz: Beide Parteien haben „absolutes Stillschweigen“ über den Verhandlungsverlauf vereinbart, sie wollen ungestört verhandeln, hieß es aus den Zentralen am Mittwoch.

Pühringer hat zusätzlich bestätigt, dass er Schwarz-Blau „mit einem gewissen Vorrang“ verhandeln will, auch wenn die SPÖ und sein bisheriger Regierungspartner die Grünen noch verzweifelt an einer „Kenia-Koalition“ zimmern (siehe Kasten).

Blaue fordern mächtige Ressorts für sich
Doch Schwarz-Blau hat ­einen enormen Vorteil gegenüber ÖVP-SPÖ-Grüne: Die ÖVP könnte dadurch ihren vierten Regierungssitz halten, braucht dafür aber die Stimmen der FPÖ. Sonst würde der Sitz zur SPÖ ­wandern. Haimbuchner hat bereits angekündigt, in dieser Sache zur ÖVP stehen zu können, das macht seine FPÖ noch attraktiver für Pühringer.

Freilich wollen die Freiheitlichen diese Verhandlungsmacht nutzen und pochen auf mächtige Ressorts für ihre drei Regierungssitze, wie ÖSTERREICH aus Verhandlerkreisen erfuhr. Im Gespräch sind Wohnbau (wie bisher bei Haimbuchner) sowie Infrastruktur, Öffis und Gemeindeaufsicht.

Pühringer muss sich auf jeden Fall beeilen. Bis zur ersten Sitzung des Landtages nach der Wahl soll die neue Koalition stehen. Der Termin dafür ist nächste Woche: Freitag der 23. Oktober. (pli)

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