ÖH-Wahl an Uni Wien wird aufgehoben

E-Voting

ÖH-Wahl an Uni Wien wird aufgehoben

Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien vom vergangenen Mai müssen wiederholt werden. Die Bundeswahlkommission hat die Wahlen aufgehoben. Bei einer neuerlichen Sitzung der Wahlkommission, bei der weitere der insgesamt 33 Einsprüche gegen die ÖH-Wahlen behandelt werden, besteht zwar noch die Chance, dass von diesem Beschluss wieder abgegangen wird, es wird aber nicht damit gerechnet. Dagegen sind die Chancen hoch, dass auch der Urnengang an der Universität Salzburg aufgehoben wird.

Warten auf Bescheid
Seitens der Wahlkommission war am Freitag keine offizielle Bestätigung zu bekommen. Fix ist die Aufhebung erst mit der Ausstellung eines entsprechenden Bescheids. Sobald dieser allen wahlwerbenden Gruppen der betreffenden Uni zugestellt ist, haben diese zwei Wochen Zeit für eine Berufung an die nächsthöhere Instanz, den Wissenschaftsminister. Sobald die Aufhebung rechtskräftig ist, muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.

E-Voting
Grund für die Wahlaufhebung soll indirekt das bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals mögliche E-Voting sein. Am elektronischen Stimmzettel war der Listenname der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft, der Liste fehlte das "Europäische". Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel bei allen Fraktionen die Kurzbezeichnungen. Kurios dabei ist, dass die JES selbst auf einen Einspruch gegen die Wahl verzichtet hat.

Bei der ÖH-Wahl an der Uni Wien wurden die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) die stimmenstärkste Fraktion (32,7 Prozent), vor der AktionsGemeinschaft (26,7 Prozent) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) mit 21 Prozent. Von den insgesamt 70.200 Wahlberechtigten gaben 21,5 Prozent ihre Stimme ab. Die Universität Wien entsendet die meisten Mandatare (15) aller Unis in die ÖH-Bundesvertretung.

Bisher wurden ÖH-Wahlen zwar bereits aufgehoben. Eine Wiederholung des Urnengangs fand aber bisher noch nicht statt, da aufgrund des Fristenlaufs immer die nächste reguläre Wahl "dazwischenkam".

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