ÖSTERREICH-Interview mit Werner Faymann

Sommer-Talk

© ÖSTERREICH

ÖSTERREICH-Interview mit Werner Faymann

Sommertalk_fellner.png

Dieser Sommer verlief nicht nur beschaulich für Bundeskanzler Werner Faymann. Zum einen hatte nicht einmal der private Urlaub ausschließlich Erholungswert – Ehefrau Martina verletzte sich vor einem Monat beim Bergwandern und musste in Schladming operiert werden –, auch politisch verliefen die letzten Tage mehr als turbulent.

SPÖ und ÖVP beschlossen, im Jänner eine Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres abzuhalten und damit ist der heißeste politische Herbst seit Langem programmiert.

Im ÖSTERREICH-Interview (siehe weiter unten) gibt sich Faymann dennoch betont gelassen. Er ist überzeugt – wie auch sein Gegenspieler, Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll –, das Plebiszit zu gewinnen. Kündigt aber jetzt schon an, im Falle einer Niederlage „nicht traurig“ zu sein. Außerdem werde es bei einem „Ja“ zur Wehrpflicht auch keinen Rücktritt von Verteidigungsminister Norbert Da­rabos geben.

Vielleicht hat er da das Vorbild aller SPÖ-Kanzler, Bruno Kreisky, im Kopf, der nach der verlorenen Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf die nächste Wahl triumphal gewonnen hatte. Und spätestens neun Monate nach der Volksbefragung ist die nächste Nationalratswahl.

Studiengebühren
Am Ende des ÖSTERREICH-Interviews lässt Faymann noch einmal aufhorchen: Auch in einer anderen wichtigen Frage werde er sich einer Mehrheit beugen: Wenn der SPÖ-Parteitag im Herbst für Studiengebühren votiert, wird er das akzeptieren.

 

Hier das große ÖSTERREICH-Interview mit dem Kanzler:

ÖSTERREICH: Herr Bundeskanzler, jubeln Sie eigentlich darüber, dass Sie Ihre Wunsch-Volksbefragung zum Berufsheer bekommen – oder haben Sie Angst, dass Sie verlieren?

Werner Faymann: Ich sehe es als große Chance, weil der Trend in ganz Europa massiv in Richtung Profi- und Freiwilligen-Heer geht, weil sich überall die Professionalisierung durchsetzt – gerade im Katastrophenschutz – und weil ich nicht glaube, dass wir neben Zypern oder Estland die Einzigen sein sollten, die an einem Zwangsheer festhalten.

ÖSTERREICH: Unser Heer ist nicht auf Europa-Standard?

Werner Faymann: Es hat keinen Sinn, dass wir in Zeiten, in denen Umweltkatastrophen häufiger werden, auf einem vergangenen Standard stehen bleiben – wir sollten die neuesten technischen Möglichkeiten nützen – dafür braucht es Profis.

ÖSTERREICH: Sie sind sicher, dass Ihr Freiwilligen-Heer funktionieren wird?

Werner Faymann: Ich habe mich davon vor kurzem bei den Pionieren in Salzburg selbst überzeugt. Wir haben für zwei Modellversuche 300 Freiwillige gebraucht – und es haben sich 3.000 gemeldet. Obwohl absolute Professionalität gefragt war. Was die Deutschen und fast alle anderen in Europa können, das können wir auch.

ÖSTERREICH: Beim Wahlkampf für die Volksbefragung steht Ihnen ein harter Schlagabtausch mit der ÖVP bevor.

Werner Faymann: Das muss nicht so sein. Man muss vor dieser Volksbefragung nicht andere Politiker beleidigen, um für sein Modell zu werben. Gewinnen wird nicht der, der am untergriffigsten, am gemeinsten und am brutalsten ist – sondern der, der die besten Argumente hat.

ÖSTERREICH: Wenn die Volksbefragung gegen Ihr Berufsheer und für die Wehrpflicht ausgeht – dann wird Ihr Verteidigungsminister Darabos zurücktreten, nehme ich an.

Werner Faymann: Das nehme ich absolut nicht an. Ich schließe sogar aus, dass ein Minister nach einer Volksbefragung zurücktritt. Weil gegen das Volk kann man weder gewinnen noch verlieren. Ich finde: Wenn man eine Volksbefragung macht, dann hat jeder Minister, aber auch das Parlament, das Ergebnis zu respektieren und entsprechend umzusetzen. Da braucht weder jemand zurückzutreten noch jemand traurig zu sein.

ÖSTERREICH: Darabos würde eine neue Wehrpflicht umsetzen, wenn das Berufsheer knapp die Mehrheit verfehlt?

Werner Faymann: Natürlich. Dazu ist eine Volksbefragung da. Alles andere wäre lächerlich.

ÖSTERREICH: Ist es nicht auch lächerlich, dass Sie als Regierung überhaupt eine Volksbefragung brauchen, damit Sie endlich das Heer reformieren. Ist das nicht ein Armutszeugnis?

Werner Faymann: Selig alle Länder in Europa, die keine größeren Probleme haben. Sehen Sie sich mal die Niederlande an oder andere EU-Staaten an – dort sind vier, fünf Parteien in der Regierung – dort kriegen Sie nicht einmal ein Budget durch. Wir haben Budget, Sparpaket, Investitionen, Schuldenbremse – alles einvernehmlich gelöst. Wenn es einmal eine ideologische Frage gibt, bei der keine Einigung möglich ist, ist es keine Schande, das Volk entscheiden zu lassen.

ÖSTERREICH: Wäre eine Volksbefragung auch ein gutes Mittel, um die Blockade bei der Schulpolitik zu lösen?

Werner Faymann: In vielen Punkten gibt es dort keine Blockade. Wir haben die Bildungsbudgets gemeinsam erhöht, wir haben die Ganztagsschule gemeinsam verstärkt eingeführt, obwohl die ÖVP lange dagegen war. Bei der gemeinsamen Mittelschule bremst die ÖVP noch stark.

ÖSTERREICH: Ist die Gesamtschule ein Fall für eine mögliche nächste Volksbefragung?

Werner Faymann: Nein, jetzt kommt die Heeres-Befragung, dann die Nationalratswahl. Die nächste Chance für die Wähler, sich für eine Schulreform einzusetzen, ist die kommende Wahl.

ÖSTERREICH: Sind Sie eigentlich sehr sauer darüber, dass Ihr Vizekanzler im ORF gesagt hat, Sie müssten zurücktreten, wenn es eine Anklage bei den Ermittlungen rund um die Krone-Inserate der ÖBB gibt.

Werner Faymann: Da bin ich gar nicht sauer, weil das ein Unsinn ist – und auf Unsinn reagiere ich nicht. Es gibt überhaupt keine Anzeichen für eine Anklage.

ÖSTERREICH: Ist es nicht ein Armutszeichen für unsere Republik, dass wir all die Korruptionsfälle von Grasser bis Strasser nicht aufklären können und das ewig dauert?

Werner Faymann: Deshalb bin ich dringend dafür, dass wir noch einmal das machen, was wir schon einmal gemacht haben: eine deutliche Aufstockung der Ressourcen für unsere Justiz. Für mehr Mittel für Staatsanwalt und Richter stehe ich jederzeit zur Verfügung – ich glaube, das braucht es, damit wir gerade komplizierte Fälle wie bei Grasser beschleunigen.

ÖSTERREICH: Hätten Sie es für eine gute Idee gehalten, wenn VP-Chef Spindelegger selbst den Finanzminister macht?

Werner Faymann: Er hat mich nicht gefragt. Hätte er es getan, hätte ich es ihm nicht empfohlen, weil der Finanzminister eine so umfangreiche, zeitintensive und aufwendige Ressorttätigkeit ist, dass das mit den vielen Ämtern als Parteichef, Vizekanzler etc. schwer vereinbar ist. Das hat man bereits bei Josef Pröll gesehen.

ÖSTERREICH: Mit Maria Fekter sind Sie zufrieden?

Werner Faymann: Ich kommentiere nicht jedes Interview von ihr – das tun eh die Zeitungen. Ich kann nur sagen: Wir sind in allen Europafragen sehr gut abgestimmt. Das wird von allen anerkannt.

ÖSTERREICH: Haben Sie Sorgen über die Entwicklung des Euro in den nächsten Monaten?

Werner Faymann: Ganz offen gesagt: Ja! Wenn wir nichts tun in Europa, drohen viele Gefahren. Deshalb war auch das Gespräch mit Angela Merkel so wichtig. Wir müssen viel zukunftsorientierter agieren in Europa. Wir dürfen nicht zulassen, dass einzelne Länder kein Geld mehr bekommen, wodurch sie ihre Schulden nicht zahlen können. Wir Europäer müssen geschlossen hinter unserer Währung stehen, so wie das die Amerikaner tun.

ÖSTERREICH: Das wird nur immer teurer und unleistbarer.

Werner Faymann: Je später man agiert, umso teurer wird’s. Deshalb müssen wir jetzt den Euro stärken und sicherstellen, dass nicht ein Land plötzlich als zahlungsunfähig dasteht.

ÖSTERREICH: Sie wollen den Griechen tatsächlich mehr Zeit für die Rückzahlung ihrer Kredite geben?

Werner Faymann: Ich will, dass die Griechen ihre vereinbarten Reformen und Sparpläne einhalten. Tun sie das – und das wird die Troika bis Oktober prüfen –, dann sollten wir ihnen die Luft zum Atmen geben. Das bedeutet: mehr Zeit für die Rückzahlung der Kredite, damit sie wieder investieren können.

ÖSTERREICH: Dass die Griechen aus dem Euro austreten …

Werner Faymann: … bringt niemandem was. Das wäre ganz teuer für uns. Und ich habe überhaupt keine Lust, einen Realversuch zu riskieren, was passiert, wenn der Euro crasht …

ÖSTERREICH: Das halten Sie für ein Horrorszenario?

Werner Faymann: Ein Ende des Euro und eine Rückkehr zum Schilling halte ich für ein Horrorszenario. Das bedeutet für uns totale Isolation. Dann ist es sofort Schluss mit unseren höchsten Exportraten, niedrigster Arbeitslosigkeit und besten Zinsen.

ÖSTERREICH: Was wird die Regierung bis zur Wahl noch gemeinsam erledigen?

Werner Faymann: Die ersten kleinen Schritte in Sachen Demokratiepaket – etwa ein verstärktes Persönlichkeitswahlrecht. Viele Investitionen für die Wirtschaft, Sparen in der Verwaltung und unbedingt ein modernes Lehrerdienstrecht.

ÖSTERREICH: Werden auch Studiengebühren kommen, wie sich das Ihre Landeschefs Burgstaller und Voves wünschen?

Werner Faymann: Gabi Burgstaller hat angekündigt, darüber auf unserem Parteitag abstimmen zu lassen. Wenn dort eine Mehrheit für Studiengebühren votiert, werde ich das respektieren. Ich halte eine generelle Vermögenssteuer für sinnvoller als Studiengebühren für Besserverdiener. Und ich halte es auch für sinnvoller, dann das Hochschulbudget zu erhöhen. Dafür bin ich.

Das Interview führte ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

Diashow Fotos: Merkels letzter Wien-Besuch
Kanzler Faymann empfing sie 2012  mit einem Kuss...

Kanzler Faymann empfing sie 2012 mit einem Kuss...

...und dann mit militärischen Ehren.

...und dann mit militärischen Ehren.

Merkel war zuletzt 2006 offiziell in Österreich.

Merkel war zuletzt 2006 offiziell in Österreich.

Die beiden Regierungschefs unterhielten sich anschließend über Maßnahmen zur Bekämpfung der Eurokrise.

Die beiden Regierungschefs unterhielten sich anschließend über Maßnahmen zur Bekämpfung der Eurokrise.

Am Abend ist ein gemeinsamer Opern-Besuch geplant.

Am Abend ist ein gemeinsamer Opern-Besuch geplant. "Don Carlos" steht auf dem Programm.

Merkel war recht kurzfristig zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Wien gereist.

Merkel war recht kurzfristig zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Wien gereist.

Zuvor hielt sich Merkel beim spanischen Regierungschef Mariano Rajoy in Madrid auf - dort war es zu Protesten gekommen

Zuvor hielt sich Merkel beim spanischen Regierungschef Mariano Rajoy in Madrid auf - dort war es zu Protesten gekommen

hatte erneut für weitere Sparmaßnahmen durch die Regierungen hoch verschuldeter Staaten in Südeuropa geworben.

hatte erneut für weitere Sparmaßnahmen durch die Regierungen hoch verschuldeter Staaten in Südeuropa geworben.

Nur so könne das Vertrauen in die gemeinsame Währung zurückgewonnen werden.

Nur so könne das Vertrauen in die gemeinsame Währung zurückgewonnen werden.

Nach dem Empfang begannen die politischen Gespräche unter vier Augen.

Nach dem Empfang begannen die politischen Gespräche unter vier Augen.

Nach dem Empfang begannen die politischen Gespräche unter vier Augen.

Nach dem Empfang begannen die politischen Gespräche unter vier Augen.

1 / 11
  Diashow

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
Was steckt wirklich hinter der Nazi-Blume?
Kornblume der FPÖ Was steckt wirklich hinter der Nazi-Blume?
FPÖ-Abgeordnete tragen bei Angelobungen immer wieder eine Kornblume. Ist sie ein Nazi-Symbol? 1
Hofer will mit Identitären nichts zu tun haben
Hofburg-Wahl Hofer will mit Identitären nichts zu tun haben
Der FPÖ-Anwärter auf das Präsidentenamt ist um eine klare Abgrenzung bemüht. 2
Strache lästert über Armin Wolf
Auf Facebook Strache lästert über Armin Wolf
FPÖ-Chef attackiert ZIB-Anchor auf Facebook – dieser kontert. 3
Falter-Chef nach Eisenstangen-Mord: "Relativiererei mancher Bobos muss Ende haben"
Facebook-Posting Falter-Chef nach Eisenstangen-Mord: "Relativiererei mancher Bobos muss Ende haben"
Die Politik müsse endlich handeln, sonst könnten Grätzeln kippen. 4
 "Natürlich würde ich Kern oder Zeiler angeloben"
Hofer in ÖSTERREICH "Natürlich würde ich Kern oder Zeiler angeloben"
FPÖ-Kandidat im ÖSTERREICH-Interview über seine Wahlchancen und die SPÖ-Krise: "Das ist Sache der SPÖ" 5
Mit diesem Leitfaden sollen Hofer-Wähler umgestimmt werden
Hofburg-Wahl Mit diesem Leitfaden sollen Hofer-Wähler umgestimmt werden
Mittels Leitfaden wird im Internet Werbung für Van der Bellen gemacht. 6
Entscheidung in der SPÖ
Geheim-Treffen Häupl-Niessl Entscheidung in der SPÖ
+ Morgen Gipfel Häupl/Niessl + Fischer lädt SP-Spitze zu sich + Faymann kämpft weiter. 7
Vranitzky: FPÖ-Ausgrenzung nicht mehr zeitgemäß
Richtungsstreit in SPÖ Vranitzky: FPÖ-Ausgrenzung nicht mehr zeitgemäß
Der Altkanzler lässt den Umgang seiner Partei mit der FPÖ offen. 8
Polit-Thriller um SPÖ-Zukunft
Faymanns Kampf Polit-Thriller um SPÖ-Zukunft
Faymanns Gegner wollen ihn ­bereits am Wochenende kippen. Warum er auf VdB hoffen muss. 9
Sex-Attacken: Sobotka will höhere Strafen
Minister will durchgreifen Sex-Attacken: Sobotka will höhere Strafen
Nach dem Drama vom Brunnenmarkt bat der Innenminister alle Polizeichefs zu sich. 10
Die neuesten Videos 1 / 10
News TV: Kriminalstatistik & Brunnenmarkt-Mord
News TV News TV: Kriminalstatistik & Brunnenmarkt-Mord
Themen: Kriminalstatistik steigt (erstmals) deutlich, Neue Details vom Brunnenmarkt-Mord, Seltsames Wesen in Tiefsee entdeckt und gefilmt
SpaceX gelingt Raketenstart und -landung
Weltall SpaceX gelingt Raketenstart und -landung
Nach dem Start in Cape Canaveral kehrte die wiederverwendbare Raketenstufe planmäßig zur Erde zurück und landete auf einer schwimmenden Plattform.
Neue Details zum Eisenstangen-Mord
Wien Neue Details zum Eisenstangen-Mord
Kostete die Untätigkeit und Unfähigkeit der Behörden eine Unschuldige das Leben?
Kriminalstatistik steigt deutlich
Österreich Kriminalstatistik steigt deutlich
ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka bestätigt gegenüber Ö3, dass die Kriminalstatistik stark ansteigt.
Hofer warnt vor Identitären
FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Hofer warnt vor Identitären
FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer warnt in einem Interview vor den Identitären, er bekräftigt außerdem, er würde einen SPÖ-Kanzler angeloben.
Kanada: Ausweitung der Waldbrände
85.000 Hektar Kanada: Ausweitung der Waldbrände
Die Feuer haben sich auf eine Fläche von 85.000 Hektar ausgedehnt. Fort McMurray und Ortschaften südlich der Stadt sind laut Behördenangaben "extrem bedroht".
Angriff auf Flüchtlingslager
Syrien Angriff auf Flüchtlingslager
Bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Syrien sind Oppositionsangaben zufolge mindestens 28 Menschen getötet worden.
Davutoglu kündigt Rückzug an
Türkei Davutoglu kündigt Rückzug an
er türkische Ministerpräsident Davutoglu hat seinen Rückzug angekündigt.
Spiel leistet Beitrag zur Demenzforschung
Forschung Spiel leistet Beitrag zur Demenzforschung
Sea Hero Quest mutet an wie ein völlig normales Computerspiel. Doch die Art und Weise, wie der jeweilige Spieler die Hindernisse umschifft, ist interessant für die Demenz-Forschung.
Kinder spielen Enthauptung in Moschee nach
Schock Kinder spielen Enthauptung in Moschee nach
Wie der TV-Sender „Sun News“ berichtet, haben Kinder in einer Moschee Enthauptungen nachgespielt.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.