Ergebnis der Sitzung des Landesparteivorstandes in Eisenstadt.
Nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl hat sich die ÖVP Burgenland Mittwochabend neu aufgestellt: Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl hat seine Funktion als ÖVP-Landesparteiobmann niedergelegt. "Ich bin ab sofort geschäftsführender Landesparteiobmann der ÖVP Burgenland", teilte sein Nachfolger, der Eisenstädter Bürgermeister Thomas Steiner, im Anschluss an die Sitzung mit.
In der Sitzung habe man nicht nur Personalfragen besprochen, sondern sich auch inhaltlich positioniert: "Die Oppositionsrolle, die wir jetzt haben, nehmen wir an und werden diese sehr, sehr aktiv ausfüllen", erklärte Steiner.
Seine erste Aufgabe sei es, rasch wichtige personelle und organisatorische Weichenstellungen zu treffen, um die Oppositionsrolle gut ausfüllen zu können, sagte Steiner. "Wir werden das mit Besonnenheit, mit Ruhe machen, aber auch ganz besonders mit großer Entschlossenheit", kündigte der geschäftsführende neue ÖVP-Chef an.
"Dass Rot-Blau jetzt burgenländische Realität ist, das ist für uns nicht wirklich überraschend", sagte Steiner. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) habe in den vergangenen Wochen und Monaten "eigentlich sehr oft erkennen lassen, was er in Wirklichkeit will, nämlich Machterhalt um jeden Preis."
Er gehe davon aus, dass die ÖVP gut mit ihrer Oppositionsrolle zurechtkomme, meinte Steiner. Es stehe fest: "Ich werde nicht Klubobmann, sondern ich werde natürlich Bürgermeister von Eisenstadt bleiben." Er wolle jedoch ein Landtagsmandat annehmen.
"Rot-Blau ist Realität im Burgenland. Unsere Aufgabe wird es sein, als Opposition für das Land zu arbeiten", so Steiner. Man habe gesagt, dass man aufgrund des Wahlergebnisses mit allen Parteien ein Gespräch führen will: "Das haben wir auch gemacht." Allerdings sei zu diesem Zeitpunkt Rot-Blau schon "auf Schiene" gewesen.
"Es wäre halt ehrlicher gewesen, vor der Wahl diese Koalitionsansage zu machen, dann wäre die Wahl vielleicht anders ausgegangen", sagte Steiner in Richtung SPÖ. Die Stimmung bei der Sitzung des Landesparteivorstandes beschrieb der einstimmig designierte ÖVP-Obmann, als "sehr gut, zuversichtlich".
"Alle Positionen, die in der ÖVP im Landtag zu vergeben sind, sind neu zu besetzen", erklärte Steiner. Daher sei auch die Frage des Landesgeschäftsführers zu klären. Es werde einen Landesparteitag geben, "aber das ist jetzt nicht das Wichtigste. Wichtig ist jetzt, dass wir sehr rasch die personellen und organisatorischen Weichenstellungen treffen, um diese Oppositionsrolle gut ausführen zu können."
