01. September 2012 23:10

ÖVP-Krise: 

Das Protokoll des gescheiterten Umbaus

Putschversuch: Offiziell ist alles beendet – doch in der ÖVP gärt es weiter.

Das Protokoll des gescheiterten Umbaus
© APA/HOPI-MEDIA /Bernhard J. Holzner

Auch am Wochenende kam die ÖVP nicht zur Ruhe: Parteichef Michael Spindelegger ruft sich im ÖSTERREICH-Interview zum „Wirtschaftskapitän“ aus – doch das Murren in der Partei hört nicht auf. Ohne Spindelegger direkt anzusprechen, gibt Vizeklubchef Werner Amon ihm Kontra: Plänen, den Parlamentsklub umzubilden, erteilt er eine Absage. So rutschte die VP in die Krise:

16. August
Spindelegger beendet seinen Urlaub – er hat sich überlegt: Als Finanzminister kann ich mich als Hüter des Geldes profilieren. Der Plan: Er beerbt Maria Fekter, sie soll im Klub Karlheinz Kopf ablösen, der wird statt Fritz Neugebauer 2. Nationalratspräsident. Am Rande einer Schifffahrt am Mondsee informiert er Neugebauer. Doch der sagt ab. Spindelegger startet einen neuen Versuch: Ex-Ministerin Elisabeth Gehrer soll Neugebauer überreden – zwecklos. Auch Fekter und Kopf sind empört.

22. August
Damit war die Sache eigentlich beendet – doch die Kuh war aus dem Stall, die Betroffenen (Neugebauer, Fekter, Kopf) informieren sich gegenseitig, bauen eine Gegenfront auf. Als Reinhold Lopatka am 22. als Staatssekretär vorgestellt wird, sickern auch die Umbaupläne durch.

29. August
Spindelegger macht den Fehler, die Rochade tagelang nicht zu dementieren. Stundenlang ist er am Mittwoch auf einer Wanderung nicht erreichbar. Als bekannt wird, dass sich die ÖVP-Spitze in Wien tags darauf versammeln soll, eskaliert die Sache: Die von Fekter, Kopf und Neugebauer aktivierten Länder- und Bünde-Chefs – Wallner (Vbg.), Pühringer (OÖ), Leitl (WB) und so weiter – machen Druck gegen die Rochade: So stark, dass Spindelegger selbst ins Trudeln kommt. Der zieht die Notbremse, fährt sofort nach Alpbach und trifft Maria Fekter. Die Rochade ist abgesagt, alle Beteiligten beschädigt.
 

Vize-Klubobmann: "Spekulationen über Kopf entbehrlich"

ÖSTERREICH: Sie sind Vize-Klubchef der ÖVP. Was sagen Sie zum Wirbel um eine Regierungsumbildung?
Werner Amon: Ich weiß nicht, woher diese Gerüchte kommen. Jedenfalls halte ich Personalspekulationen für entbehrlich. Gerade, wenn es um den Parlamentsklub geht.

ÖSTERREICH: Sie meinen die Debatte um Klubobmann Karlheinz Kopf?
Amon: Genau. Ich kenne niemanden im Parlamentsklub, der Karlheinz Kopf nicht für einen ganz ausgezeichneten Klubobmann hält. Er gehört eindeutig auf die Haben-Seite für die gesamte ÖVP.

ÖSTERREICH: Gibt es ein Zerwürfnis zwischen Klub und Parteispitze?
Amon: Einen gewissen Gegensatz zwischen Regierung und Parlament gibt es immer. Die Regierenden sollten sich darauf besinnen, dass das Parlament der Ort der Entscheidungen ist.




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