Sonderthema:
ÖVP-Remler hat noch nichts zu sagen

Neue Staatssekräterin

© APA/ROLAND SCHLAGER

ÖVP-Remler hat noch nichts zu sagen

Unter großem Medienrummel hat ÖVP-Chef Vizekanzler Josef Pröll am Montag die Nachfolgerin von Familienstaatssekretärin Christine Marek, die Osttirolerin Verena Remler, präsentiert. Inhaltlich will Remler allerdings erst nach ihrer Angelobung Ende November bzw. nach einer gewissen Einarbeitungszeit Stellung nehmen. Zu den Kürzungen im Familienbudget meinte sie, man werde sehen, ob es Möglichkeiten gebe, "Härten abzuschleifen".

Probleme bekannt
Das Budget "liegt am Tisch", erklärte Remler auf entsprechende Fragen, sie werde sich alles in Ruhe anschauen. Sie kenne die Probleme der Familien. Gefragt, was sie noch vor drei Wochen als "Praktikerin" über die geplanten Kürzungen gedacht habe, sagte die designierte Staatssekretärin, sie habe viel diskutiert. Eine Härte sehe sie beispielsweise beim Mehrkindzuschlag (bzw. dessen geplanter Streichung, Anm.). Was man abschleifen könne, werde man besprechen. Auch Pröll betonte, Härtefälle würden "abgerundet", und man werde schauen, wie das möglich sei.

Eine Frau aus der Praxis
Der Parteichef erklärte, Remler werde künftig in der Bundesregierung "eine starke Stimme" für Österreichs Familien sein. Sie sei eine Frau aus der Praxis, da sie u.a. seit mehreren Jahren in der Sozialarbeit aktiv sei, und die Mutter einer achtjährigen Tochter könne auch dokumentieren, dass Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich sei. Er kenne die Osttirolerin aus dem EU-Wahlkampf 2009, im Gemeinderat in Lienz habe sie "erste Gehversuche an der politischen Front hinter sich gebracht". Vor versammelter Presse hieß Pröll die "junge, moderne Frau" "herzlich willkommen".

Remler betonte, sie kenne die Bedürfnisse und Probleme der Familien aus vorderster Front. Als Staatssekretärin wolle sie auch die praktischen Ansätze ihrer Arbeit einbringen. Drei Themen würden ihr besonders am Herzen liegen: Familie und Kind, Familie und Pflege sowie Familie und Beruf. Es gehe immer um Wahlfreiheit, in Bereichen wie Kinderbetreuung gebe es aber noch viel zu tun. Konkreteres, auch ob sie für ein einheitliches Jugendschutzgesetz eintritt oder was sie für die Gleichstellung der Frauen tun will, war nicht zu erfahren - die designierte Staatssekretärin bat diesbezüglich um Zeit.

Kurzfristig
Remler hat eigenen Angaben zufolge am Dienstag einen Anruf von Landeshauptmann Günther Platter (V) erhalten und hatte dann bis Donnerstag Zeit, sich mit ihrer Familie über die neue Position zu beraten. Am Freitag sei dann alles festgestanden. Auf die Frage, ob Medienberichte, wonach sie absagen wollte, stimmen, verwies Remler auf das Thema Vereinbarkeit und meinte, sie habe die Entscheidung treffen müssen, aber sie freue sich darauf. Die Entscheidung sei ihr natürlich schwer gefallen, es handle sich um eine "große Herausforderung". Mareks Kritik, die sich jemanden aus dem urbanen Bereich gewünscht hatte, nehme sie nicht persönlich.

Die Osttirolerin sei die "erste Wahl" gewesen, erklärte Pröll auf eine entsprechende Frage. Dass Remler aus dem ÖAAB kommt, sei nicht der Punkt der Entscheidung gewesen. Er habe schon vor zwei Jahren Gespräche mit Platter geführt, weil es wichtig sei, dass die Landesgruppen auf Bundesebene vertreten seien. Angesprochen darauf, dass sich der EU-Abgeordnete Othmar Karas bei der Entscheidung im Parteivorstand enthalten hat, erklärte Pröll u.a., er sei stolz, dass alle außer Karas Remler eine "faire Chance" geben würden. Die Angelobung soll rund um den 25. bzw. 26. November stattfinden.

Remlers Tag wurde übrigens auch privat vom Thema Familie dominiert: Vor der Pressekonferenz habe sie ihre Schwester ins Krankenhaus gebracht, die ihr erstes Kind erwarte, sagte Remler. Parallel zur Präsentation hat dann laut ÖVP ihr Neffe das Licht der Welt erblickt.

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