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ÖVP berät über Hahn-Nachfolge

"Harakiri-Kommando"

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ÖVP berät über Hahn-Nachfolge

Die ÖVP will in einer Bundesvorstandssitzung am Montag die Nachfolge von Wissenschaftsminister Johannes Hahn, der als EU-Kommissar nach Brüssel wechselt, fixieren. Als Favoriten für den Posten werden parteiintern ÖAAB-Generalsekretärin Beatrix Karl und Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka genannt. Sollte es zu einer raschen Entscheidung kommen, soll es bereits tags darauf zur Angelobung der neuen Wissenschaftsministerin oder des neuen Ministers kommen, am 29. Jänner könnte sie oder er sich dem Nationalrat vorstellen.

"Mittleres Harakiri-Kommando"
"Es ist davon auszugehen, dass die Nachfolge geregelt wird", bestätigte der Sprecher der ÖVP-Parteizentrale entsprechende Medienberichte vom Mittwoch, dass Hahns Nachfolger oder Nachfolgerin Thema beim Parteivorstand wird. Obwohl sich die Abstimmung über die neue EU-Kommission, der Hahn angehören soll, von 26. Jänner auf 9. Februar verschoben hat, will die ÖVP fast drei Monate nach Hahns Designierung nun doch schnelle Sache mit der Nachbesetzung des Wissenschaftsministeriums machen. Dieses gelte intern als "mittleres Harakiri-Kommando", wie es ein Insider bezeichnete. Vor allem beim Budget sei der Spielraum nicht groß.

Karl und Lopatka als Favoriten
Namen für Hahns Nachfolge bestätigt man im Büro von ÖVP-Chef Josef Pröll weiterhin nicht. Fix sein dürfte, dass es ein Zugeständnis an die Steiermark wird, was für Karl wie auch Lopatka spricht. Freude im ÖAAB, dass man schon bald die neue wie auch beliebte Generalsekretärin verlieren könnte, herrsche dort nicht, ist aus dem schwarzen Arbeitnehmerbund zu vernehmen. Aber auch Lopatka, der gerade sein Ressort neu geordnet hat, soll sich zieren. Die steirische Landesrätin für Wissenschaft und Verkehr, Kristina Edlinger-Ploder, hat bereits abgewinkt.

Absagen
Ebenfalls abgesagt haben die Rektoren Christoph Badelt (Wirtschaftsuniversität Wien) und Georg Winckler (Universität Wien). Aus Tirol erhielt die ÖVP von Forschungs- und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg sowie von Kultur- und Bildungslandesrätin Beate Palfrader einen Korb. In der ÖVP ist man allerdings ohnehin nicht begeistert über die Vorstellung, ein Wissenschafter oder Rektor wäre Minister. "Das ist so, als wenn man einen Offizier zum Verteidigungsminister macht", sagte ein hochrangiger Funktionär.

Möglichkeit zur Selbstpräsentation im großen Rahmen hätte Hahns Nachfolger beim Neujahrsempfang des Wissenschaftsministeriums am 27. Jänner. An diesem Tag feiert Lopatka übrigens seinen 50. Geburtstag.

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