05. Februar 2010 11:00
© Lisi Niesner/TZ ÖSTERREICH
Die SPÖ hat bei der Wahl zum ORF-Publikumsrat einen schweren Dämpfer
wegstecken müssen: Von sechs Mandaten gingen wider Erwarten gleich fünf an
die ÖVP. Für die SPÖ, die bisher kraft ihres Mobilisierungsvermögens die
sechs Publikumsräte traditionell für sich entscheiden hat können, bedeutet
das eine heftige Schlappe, noch dazu, wo der einzige Gewinner aus den Reihen
der SP-Kandidaten, der Ärzte-Promi Siegfried Meryn, seinen Stimmenvorsprung
nur hauchdünn behaupten konnte.
Stimmen-Splitting
Den erwarteten Sieg dürfte die SPÖ vor allem
der Umstand gekostet haben, dass in fast allen Kategorien zwei zumeist
gleichwertige Kandidaten aus dem roten Lager angetreten waren, wodurch es zu
einem Stimmen-Splitting gekommen ist - eine Erfahrung, die die ÖVP schon bei
der letzten Publikumsratswahl gemacht hatte. Zählt man die Stimmen der von
roter Seite aufgestellten Kandidaten zusammen, war die Mobilisierung zwar in
ausreichendem Maß gegeben, die Wähler teilten sich aber offenbar zwischen
den SP-Nominierten auf, was der Volkspartei zu gute kam, die in jeder
Kategorie nur einen Kandidaten ins Rennen schickte.
ORF-Stiftungsrat
An den Machtverhältnissen im obersten
ORF-Aufsichtsratsgremium, dem ORF-Stiftungsrat, dürfte sich mit dem Ausgang
der Wahl nicht all zu viel ändern. Der Beschickungsschlüssel des
Publikumsrats in den Stiftungsrat wird nach dem vorliegende Wahlergebnis
vermutlich gleichbleiben. Wie bisher dürfte die Hörer- und Sehervertretung
drei SPÖ-nahe, zwei ÖVP-nahe und einen unabhängigen Kandidaten in den
ORF-Stiftungsrat entsenden. Damit wird die SPÖ im Stiftungsrat
voraussichtlich weiterhin 15 von 35 Vertretern haben.
Bei einem Sieg bei der Publikumsratswahl wäre eine rote absolute Mehrheit
zumindest in Reichweite gewesen. Medienbeobachter gehen nun davon aus, dass
die ÖVP beim zuletzt verzögerten ORF-Gesetz wieder von der Bremse steigt.
Übers Wochenende sollen die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP wieder
aufgenommen werden.
Einziger SPÖ-Sieger
Der einzige Sieg der Sozialdemokraten
fiel zudem denkbar knapp aus: Der von den Kinderfreunden nominierte Facharzt
Siegfried Meryn lag mit 75.674 Wählern nur 142 Stimmen vor dem
zweitgereihten Clemens Steindl, der als ÖVP-naher Kandidat in die Wahl ging.
Vastic schlägt Pacult
Stimmenstärkster Publikumsrat ist der
von den ÖVP-Senioren nominierte Gerhard Tötschinger, der 109.364 mal gewählt
wurde. Weitere erfolgreiche ÖVP-Kandidaten waren Eva Scholik, Kathrin
Zettel, Bernadette Tischler sowie Ivica Vastic, der das Match gegen Peter
Pacult für sich entscheiden konnte. Insgesamt gaben 221.340 Gebührenzahler
ihre Stimme ab, was der mageren Wahlbeteiligung von etwa sieben Prozent
entspricht.
Die ÖVP sieht in dem Wahlergebnis Implikationen für die Besetzung des
Stiftungsrates, wo man eine SP-Mehrheit verhindert habe, wie Generalsekretär
Fritz Kaltenegger der APA sagte. Sein SPÖ-Gegenüber Günther Kräuter
bedauerte, dass keine weiteren SP-Kandidaten den Einzug schaffen. Eine
Schlappe der Partei sieht er offenbar nicht, sondern sprach von einer
Persönlichkeitswahl.