Bei der Klubklausur in Hirschwang hagelte es Kritik an den Koalitionspartner. Die Volkspartei spiele absichtlich den Verhinderer.
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) hat zum Auftakt der zweitägigen SP-Präsidiumsklausur in Hirschwang an der Rax die ÖVP für das schlechte Abschneiden der Koalition in den Meinungsumfragen verantwortlich gemacht.
Schuldzuschreibungen an die ÖVP und zufriedene Bilanz
"Es
weiß doch ein jeder, dass die ÖVP jedes Interesse daran hat, dass der
Eindruck erweckt wird, dass diese Bundesregierung nicht jene Art von Arbeit
erbringt, die sie bringen könnte", sagte Gusenbauer am Donnerstag. Er selbst
zog eine zufriedene Bilanz seines ersten Jahres an der Regierungsspitze.
Optimistische Haltung gegenüber Österreich
Österreich
sei "wirtschaftlich eines der erfolgreichsten Länder Europas", die
Arbeitslosigkeit sinke, es habe "einen Schritt hin zu einer großen
Bildungsreform" und faire Pensionserhöhungen gegeben. Damit sei Österreich
"sozial gerechter" geworden, so der Kanzler, der bei seiner Pressekonferenz
zum Auftakt der Klausur von der wahlkämpfenden niederösterreichischen
SP-Chefin Heidemaria Onodi unterstützt wurde. Warum er selbst bisher keinen
Kanzlerbonus lukrieren konnte, wollte Gusenbauer nicht beurteilen und
betonte "Haltungsnoten" seien nicht sein Geschäft.
Initiativen für Lehrlinge
Onodi forderte überbetriebliche
Lehrwerkstätten für die rund 1.100 Jugendlichen auf Lehrstellensuche in
Niederösterreich. Die SPÖ will sich bei ihrer Klausur (Motto: "Ein Jahr
Regierung Alfred Gusenbauer - Ein Jahr mit einer sozialen Handschrift")
schwerpunktmäßig mit Jugendarbeitslosigkeit und Facharbeiterausbildung
beschäftigen - u.a. eine Reform der Lehrlingsförderung ("Blum-Bonus") und
die im Regierungsprogramm angekündigte Ausbildungsgarantie bis für alle
Jugendlichen bis 18.
