ÖVP lässt 
Heeres-Gipfel platzen

Heeres-Reform auf Eis

ÖVP lässt 
Heeres-Gipfel platzen

Die Vorzeichen für die Gespräche waren ohnehin nicht die besten, doch jetzt liegt die Reform des Bundesheeres wohl auf Eis. Die für Freitag, 11 Uhr, angesetzte Verhandlungsrunde zwischen SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos, Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) sowie den ÖVP-Verhandlern Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Klubchef Karlheinz Kopf ist eine halbe Stunde vor Beginn abgeblasen worden. Der Grund: Mikl-Leitner habe wegen den Terrorverhaftungen andere Termine. Da Dara­bos und Ostermayer nicht mit Kopf allein verhandeln wollten, vertagte man das Treffen – ein neuer Termin wird noch gesucht.

Kein neuer Termin
Damit liegen die Verhandlungen über die Wehrpflicht auf Eis, auch wenn beide Seiten betonten, die Absage ändere nichts am Willen, zu einer Einigung zu kommen. Am Freitag war es aber ­äußerst ungewiss, ob es vor der Sommerpause überhaupt weitergeht.

Mikl sagt Nein
Darabos hatte im ÖSTERREICH-Interview vergangene Woche verkündet, mit der ÖVP endlich über die Wehrpflicht verhandeln zu wollen: „Wir werden der ÖVP die Diskussion darüber nicht ersparen.“ Mikl-Leitner konterte umgehend, und zwar ebenfalls in ÖSTERREICH: Da SP-Kanzler Werner Faymann die Volksbefragung zu dem Thema bis zur Wahl 2013 verschoben habe, sei das Berufsheer à la Darabos „für die ÖVP vom Tisch“.

ÖVP lässt SPÖ anrennen
Darabos ließ zwar erneut ausrichten, er „brenne“ auf die Verhandlungen mit der ÖVP, doch die lässt den Minister wohl jetzt endgültig anrennen. Die Folge: Tausende junge Männer werden in den nächsten Jahren einberufen werden. Wahrscheinlich wirklich bis zur nächsten Wahl

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