ÖVP will Neuwahlen lostreten

Schwarzer Masterplan

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ÖVP will Neuwahlen lostreten

Schafft Landeshauptmann Erwin Pröll den Sprung über die 53-Prozent-Marke, dürften die Schwarzen nächste Woche die Notbremse ziehen. Selbst Pröll wollte Neuwahlen vor dem Sommer nicht ausschließen, im Gegenteil: „Ich mache mir große Sorgen.“

Platzen nächste Woche
Das Szenario dafür liegt schon in den Schubladen der ÖVP-Strategen, allen voran Klubchef Wolfgang Schüssel. Nach einem Pröll-Wahlsieg soll ÖVP-Chef Wilhelm Molterer Kanzler Gusenbauer ein Ultimatum stellen: Entweder lässt die SPÖ von ihrem Plan einer auf 2009 vorverlegten Steuerreform ab – oder die ÖVP werde die Regierung verlassen. Der Weg zu Neuwahlen liefe dann über den Nationalrat: Die ÖVP könnte den bestehenden Neuwahlantrag des BZÖ wiederbeleben.

EURO-Wahl?
Gewählt werden könnte vor dem Start der EURO – etwa am 1. Juni. Doch auch eine Wahl am 8. Juni, dem 2. Spieltag der Fußball-EM, sei möglich, merkte VP-Sport­staats­sekretär Reinhold Lopatka an: Wohl eher eine Drohung an die SPÖ als ein tatsächliches Neuwahldatum. Denn eine Wahl am Tag des Länderspiels Österreich-Kroatien ist unwahrscheinlich.

„Fehler“ Gusenbauer
Trotzdem scheinen die Pläne Schüssels schon weiter gediehen: Zuerst lässt er Parteichef Molterer durch eine Resolution gegen eine Steuerreform 2009 einbetonieren. Dann prescht Schüssels Ex-Parteisekretär Lopatka mit dem 8. Juni vor. Und auch Schüssels Stellvertreter im Parlament, Günter Stummvoll, sagte zu ÖSTERREICH: „Ewig werden wir uns das nicht gefallen lassen.“ Wenn man bei Veranstaltungen dauernd zu hören bekäme: „Hört’s auf mit denen“, dann werde man reagieren. Sogar Molterer lässt sich von der Stimmung anstecken: „Wir haben einen roten Kanzler. Dieser Fehler muss korrigiert werden“, rief er beim Wahlkampffinale der NÖ-VP in St. Pölten in die Menge.

Mehrheit für Neuwahl
Spannend wird allerdings auch, ob die ÖVP für ihren Neuwahl-Plan die Mehrheit bekäme. Das BZÖ hat einen Neuwahl-Antrag eingebracht, der wiederbelebt werden könnte. FPÖ-Chef HC Strache hatte sich zuletzt gegen Neuwahlen ausgesprochen. Doch sein Generalsekretär Harald Vilimsky schloss sie gestern gegenüber ÖSTERREICH nicht mehr aus: „Wenn es eine fixe Zusage gibt, dass der Innenministeriums-U-Ausschuss seine Arbeit machen kann, bekommt das Ganze ein neues Bild. In dem Zustand, in dem sich die Koalition befindet, können wir ihr nicht die Mauer machen.“ Ein herber Schlag für die SPÖ, die seit Wochen den Blauen schöne Augen macht. Doch auch bei den Grünen bahnt sich ein Meinungswechsel an: Parteichef Alexander Van der Bellen will Ja zu Neuwahlen sagen, wenn der U-Ausschuss auch wirklich weiter arbeiten könne.

Mit den Grünen, den Freiheitlichen und dem BZÖ hätte die ÖVP dann die erforderliche Mehrheit für ihren Neuwahl-Antrag. Entzündet hat sich der neue Koalitionsstreit an der von der SPÖ eingerichteten Steuerreformkommission – mit dabei: Ex-Finanzminister Ferdinand Lacina

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