Klubwechsel

ÖVP wirbt erneut Mandatare ab

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Nachbaur und Ertlschweiger wechseln von Stronach zur ÖVP:

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sieht seine Fraktion durch den Wechsel der bisherigen Team Stronach-Mandatare Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger in den VP-Klub gestärkt. Der Klub werde dadurch "jünger, moderner und weiblicher", sagte Lopatka am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den beiden Neuzugängen. Nachbaur betonte, sie wolle ihrer Linie auch im ÖVP-Klub treu bleiben.

Es zähle nicht, wo man sitze, sondern wofür man stehe, sagte Nachbaur. Mit den Inhalten der ÖVP werde sie nicht allzu große Schwierigkeiten haben, gab sie zu verstehen: Sie habe das 2015er Grundsatzprogramm der ÖVP "mehrmals durchgelesen" und dabei festgestellt, dass sich "sehr viele Kernthemen im Grunde decken". "Ich werde weiterhin für die Grundwerte eintreten, für die ich angetreten bin", sagte sie. "Ich werde mich nicht verbiegen." Sie wolle nun im ÖVP-Klub als Parteiunabhängige ihre Erfahrung einbringen. Zu ihrer Positionierung meinte sie: "Ich bin eine echte Wirtschaftsliberale mit Herz."

ÖVP wirbt erneut Mandatare ab
© oe24

Noch am Samstag vor Bekanntgabe ihres Wechsels habe sie eine "lange Aussprache" mit ihrem langjährigen Mentor und Parteigründer Frank Stronach geführt, den sie immer respektieren und dem sie immer dankbar sein werde, sagte Nachbaur. Im Team Stronach habe leider nicht alles so funktioniert, "wie wir uns das vorgestellt haben", so die Abgeordnete.

Wechsel um 11:20 Uhr
Von der Entscheidung für Nachbaurs Wechsel in den ÖVP-Klub habe Lopatka am Samstag erfahren, sagte der Klubchef. Nachbaur habe ihn um 11.20 Uhr in Kenntnis gesetzt, dass sie "das Angebot, in unserem Klub mitzuarbeiten, annimmt". Er habe Nachbaur und Ertlschweiger bereits Anfang Juni - im Zuge des Wechsels der ehemaligen Team Stronach-Mandatare Marcus Franz und Georg Vetter in den VP-Klub - erklärt, dass die Tür des schwarzen Klubs für sie offenstehe. Im Gegensatz zu Vetter und Franz, die aktiv auf die ÖVP zugegangen seien, sei die Initiative bei Nachbaur und Ertlschweiger von ihm ausgegangen, sagte Lopatka.

Ertlschweiger bezeichnete seinen Wechsel in den VP-Klub als "quasi Heimkehr". Denn er habe vor seiner Tätigkeit für Frank Stronach journalistisch für die "Niederösterreichischen Nachrichten" (NÖN) gearbeitet - und dabei anhand der Arbeit der niederösterreichischen Volkspartei gesehen, "was man bewegen kann". Seine Entscheidung, das ÖVP-Angebot anzunehmen, habe er bereits am Donnerstag getroffen, sagte er.

Lintl sagt Lopatka ab
Weitere Wechsel vom Team Stronach in den ÖVP-Klub hält Lopatka für wenig wahrscheinlich: Er habe noch eine Persönlichkeit vom Team Stronach - nämlich die Nationalratsabgeordnete Jessi Lintl - als mögliche Kandidatin für einen Wechsel in Betracht gezogen, diese habe aber abgesagt, gab er zu verstehen.

Lopatka betonte, es habe im ÖVP-Klub schon öfter parteiungebundene Mitglieder gegeben, und verwies etwa auf VP-Wissenschaftssprecher Karlheinz Töchterle. Nachbaur lobte er als "sehr weltoffene Persönlichkeit" und es sei gut, wenn mit ihr die "wirtschaftsfreundliche Position" der ÖVP gestärkt werde. Ertlschweiger sieht Lopatka als "Medienmann", der sich sowohl in diesem Bereich wie auch in Sport-Agenden einbringen werde.

Dass die ÖVP nun um zwei Mandatare angewachsen ist, sieht Lopatka auch als Vorteil für die rot-schwarze Koalition: Denn damit sei die Regierungsmehrheit größer geworden, derzeit sei ja etwa die Zwei-Drittel-Mehrheit gemeinsam mit den Grünen "äußerst knapp". Gefragt nach einem allfälligen fliegenden Wechsel zu Schwarz-Blau - sollte der ÖVP-Klub doch durch weitere Zugänge weiter anwachsen - sagte Lopatka, dies sei "völlig, absolut ausgeschlossen".

Im Nationalrat zählt die ÖVP durch die Neuzugänge nun 51 Abgeordnete und damit nur einen weniger als die SPÖ-Fraktion. Eingeladen hat Lopatka am Samstag zu einer Pressekonferenz mit dem Titel "ÖVP - stärkster Klub im Parlament" - dies ermöglicht die Berücksichtigung der Bundesrats- und Europamandatare. Dadurch zähle die ÖVP nämlich 80 Klubmitglieder und die SPÖ 78.

 

Auf der nächsten Seite der Liveticker zum Nachlesen!

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 13:49

Der Austritt und Wechsel der beiden bisherigen Team-Stronach-Abgeordneten Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger zur ÖVP sei "erkennbar" gewesen, stellte TS-Klubchefin Waltraud Dietrich in einer Aussendung fest. Das Team Stronach werde trotzdem "gemäß den Werten" von Parteigründer Frank Stronach weiterarbeiten.

 13:45

Lopatka: "Man muss lange suchen bis man Unterschiede zwischen dem Programm von Team Stronach und dem Wirtschaftsbund findet."

 13:44

Lopatka: "Das wirtschaftsliberale Element in der ÖVP ist mit Mitterlehner und Schelling schon gestärkt worden."

 13:41

Lopatka: "Ich sage immer: Man muss das freie Mandat respektieren."

 13:35

Nachbaur: "Die Bildungs- und die Frauenpolitik der ÖVP haben mir gefallen."

 13:34

"Werden Sie jetzt die Steuerreform und die Griechenhilfen, die sie so heftig kritisiert haben, gutheißen?" - Nachbaur: "Das werde ich nicht. Ich bin eine EU-Kritikerin."

 13:29

Den Vorwurf eines Wahlbetrugs weisen die beiden neuen ÖVP-Mandatare zurück. Nachbaur: "Ich werde mich nie verbiegen."

 13:28

Nachbaur zu Stronach: "He's a real Mensch. Ich werde nie ein schlechtes Wort über ihn verlieren."

 13:28

Lopatka weist Koalitionsprobleme zurück: "Was hat das mit der SPÖ zu tun?"

 13:26

Jessi Lintl hat Lopatka für einen Wechsel eine Absage erteilt.

 13:22

"Haben Sie weitere Abgeordnete an der Angel?" - Lopatka: "Abgeordnete die schon dreimal gewechselt haben, wie Lugar, kommen für mich nie in Frage."

 13:21

Ertlschweiger: "Ich muss mich auch bei Frank Stronach bedanken. Er ist ein großer Österreich. Habe mit Frank Stronach diese Woche zwei längere Gespräche geführt."

 13:20

Ertlschweiger: "Ich komme aus einem bürgerlichen Umfeld. Habe gerade vorher mit Mitterlehner telefoniert, er freut sich auch sehr."

 13:20

Ertlschweiger: "Für mich ist das heute eine Heimkehr."

 13:19

Nachbaur: "Ich möchte meine Erfahrungen einbringen und freue mich."

 13:17

Nachbaur: "Ich habe mir das ÖVP-Grundsatzprogramm mehrmals durchgelesen und war erfreut. Ich werde nachwievor für die Werte eintreten für die ich angetreten bin."

 13:16

Nachbaur hatte heute eine lange Aussprache mit Frank Stronach. "Der Schritt ist mir nicht leicht gefallen."

 13:16

Nachbaur: "It doesn't matter where you sit, but where you stand"

 13:14

Lopatka: "Der ÖVP-Klub ist mit dem heutigen Tag der stärkste Klub im Hohen Haus." (Anm.: Nationalrat und Bundesrat gemeinsam)

 13:13

Lopatka: "Die Regierungsmehrheit ist durch den Wechsel stärker geworden."

 13:13

Lopatka lobt die beiden neuen Mandatare.

 13:11

lopatka.jpg © Screenshot / neuwal (c) Screenshot / neuwal

 13:11

Lopatka: "Wir werden jünger, weiblicher, moderner."

 13:09

"Ertlschweiger hat mir am Donnerstag mitgeteilt, dass er wechseln will. Wir wollen die ÖVP junger und weiblicher machen."

 13:09

Wechsel ist fix

Lopatka: "Manchmal muss man schnell handeln. Um 11:20 Uhr hat mich Nachbaur angerufen und mir mitgeteilt, dass sie mein Angebot für die ÖVP zu arbeiten annehmen kann."

 13:08

Lopatka betritt Protest mit Nachbaur und Ertlschweiger.

 13:04

Gespanntes Warten

Noch tut sich bei der Pressekonferenz nichts.

 13:03

Die Pressekonferenz geht in diesen Minuten los.

 13:00

Der Standard berichtet, dass Team-Stronach-Mandatar Leopold Steinbichler von sich aus zur ÖVP wechseln wollte, dies wurde jedoch abgelehnt.

 12:52

Am Montag ist übrigens Frank Stronach zu Gast bei den ORF-"Sommergesprächen". Gesprächsstoff wird es wohl genug geben.

 12:42

Stronach bereits informiert

Nachbaur soll ihren ehemaligen Mentor Frank Stronach bereits am Samstag Vormittag über den Wechsel unterrichtet haben.

 12:33

Schadenersatzforderungen?

Vor wenigen Stunden meldete das "profil", dass das Team Stronach rechtliche Schritte gegen die beiden zur ÖVP gewechselten Abgeordneten Marcus Franz und Georg Vetter erwägt.

 12:17

Lintl lehnte Wechsel ab

Auch für Stronach-Mandatarin Jessi Lintl gab es anscheinend ein Angebot, doch sie lehnte ab.

 12:10

Nachbaur und Ertlschweiger

Die beiden Stronach-Mandatare Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger sollen laut neuesten Meldungen zur ÖVP wechseln.

 12:11

Der Wechsel ins schwarze Lager ist auch Zündstoff für die Wien-Wahl im Herbst. Wird die ÖVP nach den Wahlen den Kanzler-Anspruch stellen?

 12:07

Wie ÖSTERREICH berichtete, hatten einige Stronach-Abgeordnete schon vor Wochen einen Wechsel zur ÖVP überlegt.

 12:02

Dietrich und Nachbaur?

Gerüchten zufolge finden sich unter den Überläufern Team-Stronach-Klubobfrau Waltraud Dietrich und Ex-Klubobfrau Kathrin Nachbaur.

 12:02

Wie viele Mandatare wechseln, wurde noch nicht bekannt gegeben. Klubchef Reinhold Lopatka präsentiert "Verstärkungen für die Reformarbeit der Österreichischen Volkspartei im Parlament", hieß es in der Einladung zur Pressekonferenz.