Öllinger ortet

Sturmadler fliegen

© APA/ Schlager

Öllinger ortet "Nazidreck" in Grafs Umfeld

Nach Rechtsradikalismus-Vorwürfen gegen Mitarbeiter des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf fordert Grünen-Sozialsprecher Karl Öllinger eine Erklärung und Distanzierung Grafs. Außerdem soll die Erklärung in einer Präsidiale in Anwesenheit aller Klubchefs erörtert werden. Eine Anzeige hat Öllinger noch nicht eingebracht, da noch nicht feststeht, ob die Büromitarbeiter die einschlägigen Texte tatsächlich weitergegeben haben.

"Das ist Nazidreck"
Öllinger legte Bestelllisten der beiden Mitarbeiter des Freiheitlichen, Sebastian Ploner und Marcus Vetter, beim deutschen Internet-Versandhandel "Aufruhr" vor. "Was hier bestellt wurde, ist an Eindeutigkeit nicht zu überbieten. "Das ist Nazidreck", befand der Grüne. Bei den Bestellern handle es sich nicht um "wissbegierige junge Menschen", es sei bewusst bei einem "Naziversand" bestellt worden.

Auf Ploner und Vetter verzichten
Graf kenne seit Jahresbeginn die Bestellungen sowie die Vorwürfe, FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und die Betroffenen haben die Bestellung bis jetzt nicht bestritten, so Öllinger. Graf sei nun gefordert, "auf die Mitarbeit dieser Herrschaften zu verzichten". Er geht auch davon aus, dass die Aufträge nicht gefälscht wurden.

"Wiederbetätigung und Verhetzung"
Die bestellten Waren würden dann gegen österreichisches Recht verstoßen, wenn sie in Österreich verbreitet werden, so Öllinger. "Es geht dabei um Wiederbetätigung und Verhetzung." Eine Anzeige habe er noch nicht eingebracht: "Ich will sicher sein, dass die Sachverhaltsdarstellung Hand und Fuß hat." Etwa müsse dokumentiert sein, dass der Auftraggeber die Lieder nicht nur für sich selbst heruntergeladen, sondern Texte auch weitergegeben hat.

Arbeit für den Sturmadler
Mitarbeiter aus Grafs Büro seien außerdem für den Jugendbund "Sturmadler" aktiv, so Öllinger. Es sei nicht auszuschließen, dass bei deren Veranstaltungen nicht nur "angeblich harmlose" Lieder gesungen werden, sondern sie auch mit Songs aus der Naziszene versorgt würden. Der Internet-Versand erreicht auch österreichisches Publikum. "Das wurde und wird auch von anderen gekauft. Wir haben ein echtes Problem. Die Grenzen des Rechtsstaates werden dabei längst überschritten."

FPÖ sieht keine Verfehlungen
Es gebe "keine Verfehlungen", reagiert FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky auf die neuen Rechtsradikalismus-Vorwürfe durch die Grünen. Grafs Mitarbeiter seien unbescholten, die von Öllinger verbreiteten Bestelllisten seien "seltsam und offensichtlich streckenweise frei erfunden".

Graf will Mitarbeiter behalten
Graf selbst hat am Mittwochnachmittag erstmals Stellung genommen. Zwar seien von den beiden jungen Männern im Jahr 2005 bei "Aufruhr" Bestellungen getätigt worden, seither aber nicht mehr. Und die aktuell kursierenden Listen seien gefälscht, die angegebene Ware wurde nicht bestellt. Es wurden etwa "Leiberl" mit dem Aufdruck "Kameradschaft ist mehr als nur ein Wort" oder "Südtirol bleibt deutsch" geordert. "Das ist für mich nicht verwerflich, und etwas anderes ist nicht bestellt worden", so der Dritte Nationalratspräsident. Die Mitarbeiter - im Alter von 21 und 22 Jahren - wird Graf "selbstverständlich" behalten.

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