Österreich zahlte nur halb so viel wie erwartet

EU-Nettobeitrag

Österreich zahlte nur halb so viel wie erwartet

Österreich hat im Vorjahr nach vorläufigen Zahlen netto nur etwa halb so viel nach Brüssel gezahlt wie erwartet. Laut Finanzministerium beliefen sich die Nettozahlungen 2007 voraussichtlich auf 427 Millionen Euro. Der Finanzbericht der EU-Kommission mit den genauen Zahlen kommt frühestens im Juni.

Nicht so schlimm wie gedacht
Österreich zahlte insgesamt 2,181 Mrd. Euro an den EU-Haushalt. In der Summe sind aber auch die eigenständigen Einnahmen der EU enthalten - wie Zölle, Agrarzölle und Zucker- und Isoglukoseabgaben, die von Österreich nur für die EU eingehoben werden. Bereinigt um diese EU-Eigenmittel betrug der nationale Beitrag 1,980 Mrd. Demgegenüber flossen von der EU an Österreich Förderungen von 1,553 Mrd. Euro, woraus sich die Nettozahlung von 427 Mio. Euro ergeben.

800 bis 860 Mio. ausgerechnet
Nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den neuen Finanzrahmen im Dezember 2005 hatte Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel 860 Mio. Euro als jährlichen, durchschnittlichen Nettobeitrag für die Finanzperiode 2007 bis 2013 genannt. Die EU-Kommission geht auch von einem jährlichen Durchschnittswert von 800 Mio. Euro aus.

Diesmal Schwein gehabt
Grund für die geringeren Zahlungen 2007 könnte sein, dass die neuen Mitgliedstaaten Förderungen nicht zur Gänze aufgeschöpft haben.

Trotzdem mehr denn je
2006 hatte die Differenz aus dem gezahlten Bruttobeitrag und den Rückflüssen 302,2 Millionen Euro betragen. 2005 hatte Österreich noch netto 277,9 Mio. Euro nach Brüssel überwiesen. In den Jahren 2003 und 2004 war der österreichische Nettobeitrag dagegen mit 330,9 Mio. bzw. 365,1 Mio. Euro noch höher.

Allerdings kann Österreich noch mit zusätzlichen 33 Mio. Euro aus Brüssel rechnen, das ist der österreichische Anteil am Überschuss des EU-Budgets 2007. Der gesamte Überschuss des EU-Haushalts betrug rund 1,5 Milliarden Euro.

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