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Fayman im ÖSTERREICH-Interview: "Statt drittem Zentrum kurze
Verfahren."
ÖSTERREICH: Würden Sie sagen, dass die Idee eines dritten
Asyl-Erstaufnahmezentrums gestorben ist, wenn die Bevölkerung in allen
Bundesländern dagegen ist?
Werner Faymann: Am liebsten wäre es mir und allen Beteiligten,
wenn wir kein drittes Asyl-Zentrum mehr brauchen würden.
ÖSTERREICH: Wie soll das gehen – das ist ja ein Wunsch ans
Christkind?
Faymann: Das ist mein konkretes politisches Ziel nach der
Diskussion der letzten Tage: Die Frau Innenminister soll schnellere
Asyl-Verfahren ermöglichen, die Zusammenarbeit mit den Bundesländern
verbessern – dann brauchen wir vielleicht kein 3. Zentrum.
ÖSTERREICH: Die ÖVP wirft Ihnen vor, ein politischer Feigling zu
sein ...
Faymann: Die Bevölkerung soll wissen, dass ich im Fall Eberau
als Bundeskanzler ein Machtwort gesprochen habe, wie man mit
Volksbefragungen umgeht. Ich garantiere: Die Regierung akzeptiert das
Ergebnis. Politischer Mut ist ja nicht, gegen die Wähler Politik zu
machen – sondern mit der Bevölkerung Lösungen zu suchen, das ist mutig.
ÖSTERREICH: Die VP sagt, Sie hätten das Koalitionsabkommen
gebrochen.
Faymann: Das ist lächerlich – das Koalitionsabkommen schreibt
ja nicht vor, hinter dem Rücken der Landeshauptleute und gegen die
Bevölkerung Asyl-Zentren zu errichten. Mir gefällt der Vorschlag von
SOS Mitmensch, in jedem Bundesland ein kleineres Zentrum zu errichten,
statt nur in einem ein riesengroßes. Weitere Listen von potenziellen
Asyl-Großzentren bringen jedenfalls überhaupt nichts, weil sich in
dieser aufgeheizten Stimmung nur alle hintergangen fühlen. Ich bin für
den absolut geradlinigen Weg: Verkürzen wir die Verfahren – und lösen
wir das Problem gemeinsam mit Landeshauptleuten und Bevölkerung.
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