Zwist

Opposition kritisiert Töcherles Uni-Plan

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Minister will Budget-Pkus zur Umsetzung des Hochschulplans nutzen.

Die Oppositionsparteien haben am Samstag erwartungsgemäß mit Kritik auf die Aussagen von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) reagiert. Dem Minister fehle offensichtlich "jeder Plan", wie und wo er die Hochschulmilliarde einsetzen wolle, meinte FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf. "Als ehemaliger Rektor einer Uni ein halbes Jahr nach Amtsantritt noch immer auf einen Hochschulplan zu vertrösten, der offenbar nicht einmal ansatzweise vorliegt, ist ausgesprochen schwach."

Der Minister mache nun die versprochene Uni-Milliarde "abhängig vom Gesamtpaket, das vieles von seinem Hochschulplan beinhaltet - und dieser enthält Studiengebühren und Zulassungsbeschränkungen", betonte der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald. Für die Grünen "erweckt es den Eindruck, dass sich Töchterle eine Hintertür offen halten möchte um am Schluss sagen zu können: 'Kein Geld'. BZÖ-Wissenschaftssprecher Rainer Widmann vermisst "konkrete Maßnahmen, um den österreichischen Studenten akzeptable Voraussetzungen an den Universitäten zu bieten". SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl forderte, die ÖVP "soll endlich aufhören, finanzielle Bildungsschranken als 'Allheilmittel' für Österreichs Unis anzupreisen".

Für Hochschulplan
Das von Töchterle (V) bereits mehrfach angekündigte, zu erwartende Budget-Plus für die Hochschulen in den Jahren 2013-2015 will der Minister dazu verwenden, "gemeinsam mit den Universitäten und Hochschulen den Hochschulplan umzusetzen". Es sei nicht so, dass es "automatisch mit der Gießkanne 300 Mio. Euro im Jahr mehr für die Universitäten gibt", sagte Töchterle am Samstag am Ö1-Mittagsjournal und wiederholte dort auch seine Forderungen nach Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen in Massenfächern.

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