Ostermayer sieht

ÖSTERREICH

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Ostermayer sieht "Zick-Zack-Kurs der ÖVP"

ÖSTERREICH: Sie haben VP-Chef Josef Pröll aufgefordert, endlich das ORF-Gesetz mitzubeschließen, wieso?
Josef Ostermayer: Wir haben das schon seit Monaten fertig verhandelt und ich kann nicht nachvollziehen, dass Josef Pröll seinen Abgeordneten, der das ORF-Gesetz wieder infrage stellt, nicht klar zurückweist. Aber das passiert ja nicht zum ersten Mal.

ÖSTERREICH: Wieso?
Ostermayer: Bezüglich der Bundespräsidentschaftswahlen hat sich der VP-Klubchef für Weißwählen ausgesprochen. Erfreulicherweise hat der VP-Mandatar Karas erklärt, dass das demokratiepolitisch bedenklich sei. Aber auch hier fehlen klare Worte von Josef Pröll.

ÖSTERREICH: Das heißt, Sie orten einen VP-Zickzack-Kurs?
Ostermayer: In einigen Fragen ja. Und der Parteiobmann schweigt dazu. ich kann auch die Haltung zum skandalösen Brief des Akademikerbundes nicht nachvollziehen. Laut Aussagen des Akademikerbundes wusste die ÖVP bereits seit November von den Positionen zum NS-Verbotsgesetz. Aber es wurde erst reagiert, als Sie den Brief veröffentlicht hatten. Auch hier vermisse ich klare Worte von Pröll.

ÖSTERREICH: Warum schweigt Pröll?
Ostermayer: Ich weiß es nicht. Ich kann mich nicht in den Kopf des ÖVP-Chefs hineindenken. Aber ich hoffe, dass es bald zu Klarstellungen von Josef Pröll kommt, damit die ÖVP zur konstruktive Regierungsarbeit zurückkehren kann.

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