Parlament: Aus für Marathonsitzungen

Politik

Parlament: Aus für Marathonsitzungen

Wenn die Nationalratssitzung am Abend länger dauert, geht das ins Geld. Eine Überstunde kostet 2.700 Euro, nach 22 Uhr sogar 3.500 Euro. Damit soll jetzt Schluss sein. Alle sechs Parlamentsklubs basteln an einer Reform, wie man den Parlamentsbetrieb effizienter gestalten könnte. Eine Idee ist, eine Tageshöchstzeit von neun oder zehn Stunden zu beschließen. Dafür soll es aber öfter Sitzungen geben. „Mit sechs Parteien läuft man Gefahr, dass Sitzungen regelmäßig bis drei Uhr früh dauern. Davon hat keiner was“, meint der neue SPÖ-Klubchef Andreas Schieder.

Reform. Aber nicht nur an der Sitzungsdauer soll sich etwas ändern, auch über die Redezeit wird debattiert. Überlegungen zufolge sollen jeder Fraktion nur mehr 30 statt 60 Minuten zur Verfügung stehen. Eine Reduktion der Ausschüsse ist ebenso angedacht. Morgen verhandeln darüber die Klubdirektoren.

"Keine Sitzungen bis drei Uhr früh"

ÖSTERREICH: Statt bisher fünf sind jetzt sechs Parteien im Parlament. Welche Konsequenzen sollen daraus gezogen werden?
Andreas Schieder: Mit sechs Parteien läuft man Gefahr, dass Sitzungen regelmäßig bis drei Uhr früh dauern. Davon hat keiner was.

ÖSTERREICH: Würden Sie also sagen: Mehr Nationalratssitzungen – die sollen dafür aber kürzer dauern?
Schieder: Genau.

ÖSTERREICH: Soll die Redezeit verkürzt werden?
Schieder: Man sollte die Mindestsitzungszeit verkürzen. Also: kürzere Sitzungen, auch tagesfüllend, aber nicht bis in die Nacht hinein. Dafür beispielsweise drei statt nur zwei Sitzungstage in einer Plenarwoche.

ÖSTERREICH: Werden U-Ausschüsse Minderheitenrecht? Immerhin haben sich SPÖ und ÖVP dazu verpflichtet.
Schieder: Es geht ja nicht nur um die Einsetzung, sondern auch: Wie arbeitet der Ausschuss? Wir sollten uns Beispiele im Ausland, konkret in Deutschland, nochmals anschauen.

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Autor: (kali, gü)
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