Parlament behält lange Sommerpause

Prammer ausgebremst

© TZ ÖSTERREICH / KERNMAYER

Parlament behält lange Sommerpause

Zu einem Monat Mehrarbeit wollte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) die Parlamentarier verdonnern. Via ÖSTERREICH hatte sie im Vorjahr gefordert, die zwei Monate dauernde Sommerpause zu halbieren. Doch inzwischen ist sie bei den Mandataren abgeblitzt, obwohl anfangs alle Parteien für die Ferienkürzung waren.

Keine Änderung
„Ich hab’ wirklich darauf gedrängt und es ist lange darüber diskutiert worden. Aber die Fraktionen konnten sich nicht darauf verständigen, diese Regelung mit der nötigen Verfassungsmehrheit zu ändern“, bestätigt Prammer am Mittwoch gegenüber ÖSTERREICH. Somit ist der Zeitraum zwischen dem 15. Juli und dem 15. September sitzungsfrei.

Trotz dieser langen Polit-Ferien nimmt Prammer die Mandatare in Schutz: „Die Abgeordneten gehen ja nicht zwei Monate spazieren. Viele sind berufstätig, das rückt dann mehr in den Mittelpunkt. Außerdem kann es ja auch während des Sommers Sondersitzungen geben.“ Zudem hätten die Fraktionen versprochen, dass sie noch im Juli die Vorlagen für den Herbst einbringen, damit dann rasch mit der Arbeit begonnen werden kann.

Mehr Zeit für Nebenjobs
Die Regierungsparteien sind in dieser Frage jedenfalls auf einer Linie. „Die Arbeit spielt sich nicht nur im Parlament ab, sondern auch in den Wahlkreisen“, betont der SPÖ-Klub. Ähnlich argumentiert die ÖVP: „Viele Mandatare gehen auch einem Zivilberuf nach. Dafür wird der Sommer massiv genutzt.“ Kein Wunder: Wie berichtet, gehen 140 von 183 Nationalratsabgeordneten zumindest einem Nebenjob nach.

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