Parlamentarische Anfragen auf Rekordkurs

Auf 3.700 gestiegen

© TZ ÖSTERREICh / WIESNER

Parlamentarische Anfragen auf Rekordkurs

Die Opposition hat sich zuletzt über unzureichende Antworten auf parlamentarische Anfrage durch Regierungsmitglieder beschwert. So wurden Abgeordnete auf Schnitzeljagd geschickt, indem sie auf frühere Anfragebeantwortungen verwiesen wurden und diese wiederum auf noch frühere u.s.w.. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) kündigte daraufhin an, der Regierung anhand von Beispielen darzulegen, wie eine gute Anfragebeantwortung auszusehen hat. Dieser Konflikt ist nicht neu und er hat auch eine zweite Seite: Die Ministerien sind in den letzten Jahren mit einer regelrechten Flut an Anfragen konfrontiert. Auch so manche Inhalte muten fragwürdig an.

Innenministerium häufig befragt
Wie aus den Statistiken des Parlaments hervorgeht, ist die Zahl der schriftlichen Anfragen auf zuletzt fast 3.700 angestiegen. Auffällig ist dabei die schlagartige Anfragenexplosion im Jahr 2007. Zwischen 1999 und 2001 lag die Zahl der Anfragen noch konstant bei 1.500, von 2002 bis 2006 sank sie auf durchschnittlich 1.200 bis 1.300. Ab 2007 hat sie sich plötzlich um etwa 1.500 mehr als verdoppelt. Im Vorjahr gab es sogar deutlich über 3.000 Anfragen (genau: 3.679).

Da zwischen 70 und 90 Prozent der Anfragen von der Opposition kommen, dürfte dieser extreme Anstieg u.a. an der Etablierung einer Dritten Oppositionspartei liegen. Mit großem Abstand die meisten Fragen musste 2009 das Innenministerium beantworten (677 Anfragen), gefolgt von Gesundheit (rund 400). Die meisten anderen Ressorts hatten zwischen 200 und 300 Anfragen.

Grosz erkundigt sich nach Plastikkühen
Parlamentarische Anfragen bringen oft interessante Daten ans Licht, etwa über PR-Ausgaben der Ministerien. Es gibt aber auch recht erstaunliche Probleme, die das Parlament beschäftigen. So erkundigte sich etwa der BZÖ-Mandatar Gerald Grosz, im übrigen ein eifriger Serien-Anfragen-Steller, im Vorjahr über das Verschwinden von fünf lebensgroßen Plastikkühen. 2007 beschäftigten heimliche Toiletten-Raucher in den ÖBB-Zügen die ÖVP-Abgeordnete Andrea Eder-Gitschthaler.

"Welche Schritte wurden zur Rückführung eingeleitet?" Diese und fünf weitere Fragen über die Einreise zweier Illegalen plagten den FPÖ-Abgeordneten Mario Kunasek im Vorjahr. Das ist so weit nicht ungewöhnlich, ginge es dabei nicht um vierbeinige Illegale. Kunasek stellte Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) wegen zweier Hunde, die Soldaten aus dem Tschad mitgenommen hatten, zur Rede. Die Hunde wurden übrigens abgeschoben, später aber von der "Tierecke" der "Kronen-Zeitung" wieder nach Österreich gebracht.

Waschmittel wirft Fragen auf
Gefährliches Material aus dem Ausland war im Jahr 2008 Gegenstand von Nachforschungen des Abgeordneten Gerhard Köfer (S). Diese widmeten sich radioaktiv verseuchten Aufzugsknöpfen aus Indien. Kunaseks Parteikollege Wolfgang Zanger war im Oktober 2010 wiederum einer hinterlistigen "Konsumenten-Irreführung" auf der Spur. Das in seiner Anfrage liebevoll abfotografierter Corpus Delicti: eine Waschmittelflasche.

Der Sachverhalt: Auf den an sich baugleichen Flaschen, die sich lediglich durch einen anderen Griff und unterschiedliche Etiketten unterscheiden, sind verschiedene Inhaltsmengen (1,40 Liter und 1,50 Liter) angegeben. Die Flasche mit einem Inhalt von 1,40 Liter wird mit "+ 10 % mehr Inhalt", und "18+2 Wäschen" beworben. Die gleiche Flasche mit anderem Etikett reicht laut Hersteller bei einem Inhalt von 1,5 Litern für 20 Wäschen.

Eurofighter gegen Rechtecke
Was nach einem Scherz klingt, ist keiner. Scherzanfragen sind eine Spezialität des Grünen Peter Pilz. Dieser kündigte erst vor kurzem an, sich nach der österreichischen Verteidigungsstrategie für den Fall erkundigen zu wollen, "wenn aus Deutschland ein Rechteck oder aus Italien ein Parallelogramm einfliegt". Grund für diese Geometriestunde ist eine Aussage des Verteidigungsministers, wonach der Luftraum mit einer "Raute" aus zwei Eurofightern überwacht werde, gemeint war eine "Rotte".

Zu schaffen machen Ressorts aber auch Anfragen-Lawinen. Nicht weniger als 324 Fragen in einer einzigen Anfrage stellte FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein zum Thema männliche Beschneidung. Eine Anfragenlawine bekam das Gesundheitsministerium auch von Grosz. Dieser fragte jeden einzelnen der 99 Bezirke über "Meldezahlen von Wildtieren" einzeln ab.

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