Video zum Thema Elisabeth Köstinger ist neue Nationalratspräsidentin
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Nationalrat

Parlaments-Start mit Riesen-Eklat

Schlechte Stimmung und ein Fehlstart dominierten die konstituierende Nationalratssitzung im Parlament:

Die jüngste Erste Nationalratspräsidentin, VP-Kandidatin Elisabeth Köstinger (38), wurde mit nur 117 von 175 gültigen Stimmen der 183 Mandatare gewählt. Das sind 67 Prozent und damit das schlechteste Ergebnis für eine Erste Nationalratspräsidentin.

Die zehn Mandatare der Neos hatten bereits gestern, vor der Wahl, angekündigt, statt Köstinger Ex-VP-Nationalratspräsident Karlheinz Kopf zu wählen. Dieser erhielt aber insgesamt 56 Stimmen. Das bedeutet, dass wohl auch jede Menge SPÖ-Abgeordnete für Kopf statt Köstinger votiert hatten. Auch vier VP-Kollegen dürften Köstinger – wie bereits in der VP-Klubsitzung – abgelehnt haben. SPÖ-Kanzler Christian Kern, der die FPÖ vor der „türkisen Braut, die zur schwarzen Witwe“ würde, in seiner ersten Rede als Klubchef gewarnt hatte, hatte Köstinger im Vorfeld ebenfalls kritisiert. Die Roten monierten, dass die türkise Generalsekretärin in Bälde in ein Ministeramt wechseln könnte.

In Wirklichkeit dürfte es freilich vor allem zeigen, wie groß die Rachegelüste zwischen SPÖ und ÖVP nach diesem Wahlkampf sind.

ÖVP revanchierte sich mit Nicht-Wahl von Bures

Das zeigte sich auch prompt bei der Wahl von Doris Bures zur nun Zweiten Nationalratspräsidentin. Die SPÖ-Politikerin erhielt ebenfalls nur 115 Stimmen. Damit erreichte die langjährige Präsidentin ebenfalls nur 66 Prozent. Sie wurde offensichtlich von vielen VP-Mandataren nicht gewählt. Dafür erzielte gestern just FP-Nationalratspräsident Norbert Hofer – 132 Stimmen und 83,54 Prozent – das beste Ergebnis. SPÖ und ÖVP scheinen beide der FPÖ nun den Vorzug zu geben.

Köstinger an Kritiker: "Habe mir schon eine dicke Haut zugelegt"

Elisabeth Köstinger ­antwortete in der „ZiB 2“ jenen Kritikern, die sie nicht als Nationalratspräsidentin wählen wollten, weil das Hohe Haus kein „Durchhaus“ sei, wie Neos-Chef Matthias Strolz ­erklärte: „Es ist reine Spekulation, dass ich nur vorübergehend Präsidentin bin. Sebas­tian Kurz hat mir vertraut und ich sehe meine Wahl, auf die ich stolz bin, als Signal an die Frauen, an die Jugend und die Pro-Europäer. Außerdem habe ich mir in der Politik schon eine dicke Haut zugelegt. Ich weiß, dass da noch Narben aus dem Wahlkampf da sind.“ Ob sie NR-Präsidentin bleibe oder doch Ministerin werde, wollte Köstinger nicht beantworten – die Koalitionsverhandlungen seien ja im Laufen, erst ein Viertel der Strecke sei absolviert. Über ein Rauchverbot sei etwa noch gar nicht geredet worden.

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